Schulbau

Im Land Brandenburg gibt es für den Bereich Schule geteilte Zuständigkeiten, für die inneren Schulangelegenheiten ist das Land und für die äußeren Schulangelegenheiten der jeweilige Schulträger einer Schule verantwortlich. Die Zuständigkeit für Schulanlagen sowie Gebäude und Einrichtungen einer Schule liegt somit beim jeweiligen Schulträger als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Es ist Aufgabe des Schulträgers, für notwendige Räumlichkeiten für den Schulbetrieb zu sorgen. Er ist auch für die konkrete Ausgestaltung von Schulgebäuden zuständig. Beim Bau von Schulen, allgemein öffentliche Bauten, sind grundsätzlich bestimmte baurechtliche Anforderungen zu beachten, die u. a. in der Brandenburgischen Bauordnung und der Schulbau-Richtlinie festgelegt werden. In dieser Richtlinie sind vor allem sicherheitsrelevante Aspekte geregelt. Zusätzlich existiert eine Vielzahl an technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften und DIN-Normen, die weitere schulbaulich relevante Aspekte regeln. Deren Überprüfung obliegt der Bauaufsicht.

Das Bildungsministerium stellt Empfehlungen bezüglich des Umfangs und der Ausgestaltung der Schulgebäude sowie Schulanlagen, sogenannte Raumprogrammempfehlungen, zur Verfügung, die für den Schulträger keine rechtliche Verbindlichkeit darstellen. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist es Aufgabe des Schulträgers, spezifische Raumprogramme für die jeweilige Situation vor Ort und das geplante Profil der Schule zu entwickeln. Durch das Bildungsministerium begleitete, aktuelle Förderprogramme im Bereich Schulbau sind das Kommunale Infrastrukturprogramm Bildung und der Stadt-Umland-Wettbewerb.

Kommunales Infrastrukturprogramm (KIP) – Bereich Bildung

Zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogrammes 2016 – 2019 wurden durch das Ministerium der Finanzen eine Rahmenrichtlinie (KIP-Richtlinie) und in Verantwortung der zuständigen Ressorts (Bildung – Bildungsministerium) entsprechende Anlagen erarbeitet. Für Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur werden insgesamt 80 Millionen Euro des Infrastrukturprogrammes zur Verfügung gestellt. Die Förderung von notwendigen Bau- und Ausstattungsinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft sehen zwei bildungspolitische Schwerpunkte vor:

  • Förderungen für investive Maßnahmen für den gemeinsamen Unterricht , insbesondere die Herstellung von Barrierefreiheit, Aus- und Umbaumaßnahmen, konzeptionell begründete Raumprogramme sowie Ausstattungsinvestitionen sowie
  • Förderungen für investive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung von einer Grund- mit einer Gesamtschule oder einer Oberschule zu sogenannten Schulzentren (Ausbau-, Umbau-, Erweiterungs-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich der Schule).

Antragsberechtigt sind kommunale Schulträger gemäß § 100 Abs. 1 bis 3 Brandenburgisches Schulgesetz. Anträge sind beim Bildungsministerium einzureichen. Geschäftsbesorger ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Der im Falle einer Förderung zu leistende Eigenanteil der kommunalen Schulträger wurde auf 40 Prozent festgelegt. Die Landesförderung liegt bei 60 Prozent.

Die fachliche Beurteilung der Anträge im Bildungsbereich des Kommunalen Infrastrukturprogrammes (KIP) erfolgt im Bildungsministerium anhand folgender Kriterien:

  • nachgewiesene Standortsicherheit der Schule.

Für die Förderung der Umsetzung des gemeinsamen Unterrichtes:

  • Konzeption des gemeinsamen Unterrichtes im Schulprogramm sowie
  • Nachhaltigkeit.

Für Schulzentren:

  • unter Berücksichtigung der Steuerung des Prozesses der Zusammenfassung,
  • der begründeten zukünftigen Versorgungsfunktion des Standortes,
  • sowie der im Schulprogramm darzustellenden Gestaltung der Übergänge zwischen den Schulstufen, des kollegialen Austausches und der systematischen Schulprogrammarbeit;

Standorte mit genehmigten Ganztagsangeboten finden besondere Berücksichtigung.

Folgende Unterlagen sind mit dem Antrag einzureichen:

  • Antragsformular mit zusammenfassender Antragsbegründung und den dort aufgeführten Anlagen und Erklärungen (u. a. Erklärung, dass mit den geplanten Maßnahmen noch nicht begonnen wurde und dass die geplanten Maßnahmen nicht bereits aus anderen Mitteln gefördert werden),
  • Schulprogramm,
  • ggf. Nachweise über kommunale Beschlüsse (Zusammenfassung von Schulen),
  • ggf. die Ergebnisse der baufachlichen Prüfung,
  • eine die Maßnahme und ihre Finanzierung berücksichtigende rechtskräftige Haushaltssatzung sowie
  • Auszug aus dem genehmigten Schulentwicklungsplan des Landkreises/der kreisfreien Stadt.

Das Antragsformular sowie weitere Dokumente zur Information und Antragstellung für den Bildungsbereich des Kommunalen Infrastrukturprogrammes sind auf der Website der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) abrufbar.

Stadt-Umland-Wettbewerb

Im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) sollen Kooperationen von Städten und ihrem Umland mit einer gemeinsamen Entwicklungsstrategie aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds gefördert werden. Durch gegenseitige (funktionale) Ergänzung sowie die Ausschöpfung der verschiedenen Potenziale und Bündelung von Ressourcen soll ein Beitrag zu den Zielen der Sicherung einer tragfähigen Daseinsvorsorge, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Schaffung einer intakten Umwelt sowie dem Ausbau einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Mobilität geleistet werden. Im Zuge des Wettbewerbes wurden insgesamt 16 Strategien ausgewählt, deren Beteiligte sich um eine Förderung aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds bemühen können. Im Bereich der Bildung können im Zuge des Stadt-Umland-Wettbewerbes modellhafte Vorhaben inklusiver Beschulung gefördert werden. Für Maßnahmen im Bildungsbereich stehen insgesamt bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Raumprogrammempfehlungen

Das Bildungsministerium kann Empfehlungen über den Umfang und die Ausgestaltung der Schulgebäude und Schulanlagen (Raumprogramm) herausgeben. Im Land Brandenburg wurden keine verbindlichen Raumprogramme für den Schulbau erlassen, sondern sogenannte Raumprogrammempfehlungen für alle Schulformen erarbeitet, die den Schulträgern und Planungsbüros auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist es Aufgabe des Schulträgers, spezifische Raumprogramme für die jeweilige Situation vor Ort und das geplante Profil der Schule zu entwickeln. In diesem Zusammenhang dienen die Raumprogrammempfehlungen des Bildungsministeriums als Planungshilfe.



Interessante Links

Nebenan befinden sich ein paar interessante Links für Sie! Viel Spaß beim Betrachten dieser Webseite :)

Kategorien