Verfahren zur Betriebserlaubniserteilung

Gemäß § 45 SGB VIII bedarf der Träger einer Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche ganztägig über Tag und Nacht oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, einer Erlaubnis für den Betrieb der Einrichtung. Für die Erteilung der Erlaubnis und den Schutz von Kindern und Jugendlichen in

  • Heimen und sonstigen betreuten Wohnformen der Jugendhilfe,
  • Tagesgruppen,
  • Wohnstätten der Eingliederungshilfe nach SGB XII sowie
  • Wohnheimen und Internaten

gelten folgende Zuständigkeiten:

(V = Vertretung in Abwesenheit):

ZuständigkeitsbereichNameKontaktdaten
Koordination Frau Wagner Tel.: 0331-866-3732 elke.wagner@mbjs.brandenburg.de
Prignitz Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Frau Kopp   V: Frau Schröder Tel.: 0331-866-3734 Mobil: 0160-4830292 sylvia.kopp@mbjs.brandenburg.de
Barnim Oberhavel Elbe-Elster Frau Schröder   V: Frau Kopp Tel.: 0331-866-3738 Mobil: 0160-97971344 antje.schroeder@mbjs.brandenburg.de
Märkisch-Oderland Frankfurt (Oder) Oder-Spree Herr Daubitz   V: Frau Mora Rubi Tel.: 0331-866-3736 Mobil: 0160-4927138 detlef.daubitz@mbjs.brandenburg.de
Spree-Neiße Cottbus Oberspreewald-Lausitz Herr Staggat   V: Frau Winkler Tel.: 0331-866-3737 Mobil: 0171-6973348 thomas.staggat@mbjs.brandenburg.de
Uckermark Potsdam Dahme-Spreewald Frau Winkler   V: Herr Staggat Tel.: 0331-866-3735 Mobil: 0151-25844343 claudia.winkler@mbjs.brandenburg.de
Havelland Brandenburg a. d. H. Teltow-Fläming  Frau Mora Rubi   V: Herr Daubitz Tel.: 0331-866-3739 Mobil: 0160-4825725 doreen.morarubi@mbjs.brandenburg.de
Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Darstellung des Verfahrens zur Erteilung einer Betriebserlaubnis
Verknüpfung der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII mit familienähnlichen Betreuungsformen der Heimerziehung nach § 34 SGB VIII

Raum- und Personalstandards, Erzieherschlüssel u.ä.

Raum- und Personalstandards für das Betriebserlaubnisverfahren bei Einrichtungen und sonstigen Wohnformen der Hilfen zur Erziehung nach §34 SGB VIII im Land Brandenburg
Bemessungsgrundlage für den Erzieherschlüssel für Wohnheime als Voraussetzung für die Erlaubniserteilung gemäß § 45 SGB VIII im Land Brandenburg
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst / Besonderer Teil Krankenhäuser (TVöD.BT-K) Bereitschaftsdienst in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe
Erläuterung zum TVöD.BT-K
Schaffung zusätzlicher Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose...in Hilfen zur Erziehung bzw. Eingliederungshilfe
Mindestanforderungen für Fachkräfte in vollstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie Mehrfachbehinderungen, Weisung des MASGF vom 14. Juni 2002
Wohnheime-Beratungsgrundlage-2009

Vordrucke und Formulare

Antrag auf Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII

Antrag auf Betriebserlaubnis für Heime und sonstige betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung, für Wohnstätten für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, Wohnheime und Internate und Angebote der Begleiteten Elternschaft
Antrag auf Betriebserlaubnis für Tagesgruppen

Meldungen zu Ereignissen und Entwicklungen nach § 47 SGB VIII, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen:

Merkblatt besondere Vorkommnisse in Einrichtungen, die nach § 45 SGB VIII -KJHG- einer Betriebserlaubnis bedürfen (Hinweise und Erläuterungen)
Meldung eines besonderen Vorkommnisses an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

Meldungen nach § 47 SGB VIII zum Betrieb der Einrichtung

Meldung zur Inbetriebnahme einer Einrichtung
Meldung zur Personaländerung
Meldung zur Schließung einer Einrichtung

Jahresmeldungen nach § 47 SGB VIII – Statistik

Die Jahresmeldungen können der Einrichtungsaufsicht ausschließlich in elektronischer Form übermittelt werden. Die hierzu notwendige mel.-Datei wird Ihnen durch die für die Statistik verantwortliche Mitarbeiterin, Frau Schwentke (+49 331 866-3773), zugesandt. Die von Ihnen ausgefüllte Datei bitte an das Ministerium zurück: Statistik@mbjs.brandenburg.de

Das Programm zur Bearbeitung der Meldedatei können Sie hier herunterladen. Installationsanweisung
Handbuch

Die folgenden Vorlagen der einzelnen Jahresmeldungen können trägerintern genutzt werden: Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Wohnstätten für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Heime und sonstige Betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung– Gesamteinrichtung
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Heime und sonstige Betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung – Teileinrichtung
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Wohnheime und Internate im Land Brandenburg
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Tagesgruppen


Interessante Links

Nebenan befinden sich ein paar interessante Links für Sie! Viel Spaß beim Betrachten dieser Webseite :)

Kategorien