Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

Rund 80 Millionen Euro für Bildungs-, Sport- und Jugendprojekte

Bildungsminister Rupprecht präsentiert Eckpunkte für Verteilung der Mittel des Ministeriums aus dem Konjunkturpaket II

Bildungsminister Holger Rupprecht hat heute in Potsdam die Eckpunkte für die Verteilung der Mittel des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung präsentiert. Insgesamt werden vom Ministerium bis Ende 2011 landesweit rund 80 Millionen Euro in Bildungs-, Sport- und Jugendprojekte investiert. Weitere rund 153 Millionen Euro investieren die Kreise und Kommunen im Rahmen ihrer Kommunal-Pauschale vor Ort in ihre Kitas, Schulen und Bildungseinrichtungen.

Das sei ein großer Erfolg, so Bildungsminister Rupprecht. „Damit fließen von den insgesamt knapp 460 Millionen Euro, die Brandenburg aus dem Konjunkturpaket II und den Ko-Finanzierungen des Landes und der Kommunen zur Verfügung stehen, insgesamt mehr als 230 Millionen Euro in Bildungs-, Jugend- und Sporteinrichtungen des Landes." Er freue sich besonders darüber, dass es gelingen werde, den Ausbau von Ganztagsschulen im Land auch nach dem Auslaufen des Bundesprogramms „Investition Zukunft und Betreuung" (IZBB) im vergangenen Jahr jetzt mit den Mitteln des Konjunkturpakets weiter voranzutreiben. „Den aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen wie bessere individuelle Förderung, zusätzliche unterrichtliche und außerunterrichtliche Angebote, bessere Studien- und Berufsorientierung sowie mehr Chancengleichheit können sich Ganztagsschulen besonders gut stellen - das zeigen unsere Erfahrungen, das zeigen auch die Erfahrungen anderer Länder."

Von den 80 Millionen Euro, die dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg aus dem Konjunkturpaket II (Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder - Zukunftsinvestitionsgesetz) und der Ko-Finanzierung des Landes zur Verfügung stehen, fließen rund:

1. 31 Millionen Euro in den Ausbau von Ganztagsschulen,
2. vier Millionen Euro für Projekte mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung,
3. zehn Millionen Euro an Schulen in freier Trägerschaft,
4. sieben Millionen Euro an außerschulische Bildungsstätten, Weiterbil-dungseinrichtungen und Schulverweigererprojekte freier Träger sowie
5. 28 Millionen Euro in Schulsportprojekte.

1)  31 Millionen Euro in den Ausbau von Ganztagsschulen

Aus diesem und dem vergangenen Jahr liegen insgesamt 19 Anträge zum Ausbau von öffentlichen Ganztagsschulen vor. Für sie stehen rund acht Millionen Euro zur Verfügung. Die Schulen können bis zum 30. April 2009 ihre Bedarfe beim Ministerium anmelden. Das Land wird den Ausbau von Ganztagsschulen zudem mit zusätzlichen Lehrerstellen unterstützen.

Weitere 2,5 Millionen Euro stehen für die Oberlin-Schule in Potsdam zur Verfügung. Sie ist mit ihrem Angebot der speziellen Förderung behinderter Kinder von überregionaler Bedeutung.

Darüber hinaus stehen allen genehmigten öffentlichen und freien Ganztagsschulen in diesem Jahr rund acht Millionen Euro für die Förderung von kleinteiligen Projekten zur Verfügung. Die einzelnen Schulen erhalten dafür eine Pauschale von bis zu 100 Euro pro Schüler. Schulen können ihren Bedarf bis zum 30. April 2009 beim Ministerium anmelden.

Für das Schuljahr 2010/2011 stehen weitere 12,3 Millionen Euro für die Förderung von neuen Schulen mit ganztägigen Angeboten zur Verfügung. Im Vordergrund sollen dabei Ober- und Gesamtschulen mit einem Schwerpunkt bei Förderkonzepten für leistungsschwache Schüler stehen. Schulen können sich mit ihren Anträgen für diesen Zeitraum bis zum 31. Oktober 2009 beim Ministerium melden.

2)  Vier Millionen Euro für Projekte mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

Die konkreten Projekte werden gemeinsam mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung abgestimmt.

3)  Zehn Millionen Euro an Schulen in freier Trägerschaft

Die Mittel werden in Analogie zu der an die kommunalen Träger ausgereichten Bildungspauschale abhängig von den Schülerzahlen projektgebunden an die freien Träger vergeben. Die einzige Bedingung für die Vergabe der Mittel ist, dass die Schulen ihre zwei- bzw. dreijährige „Wartefrist" hinter sich haben und bereits Landeszuschüsse erhalten. Für jeden Schüler an einer Schule in freier Trägerschaft werden rund 400 Euro als „Investitionsbudget" zur Verfügung gestellt. Über den Einsatz der Mittel entscheiden die Schulträger. Schulen können ihre Bedarfe bis zum 30. April 2009 beim Ministerium anmelden. Die Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen muss zeitnah erfolgen und soll überwiegend noch im Jahr 2009 kassenwirksam werden.

4)  Sieben Millionen Euro an außerschulische Bildungsstätten, Weiterbildungseinrichtungen und Schulverweigererprojekte freier Träger

Von diesen Mitteln erhalten freie Träger von Weiterbildungsstätten insgesamt 700.000 Euro für die investive Unterstützung zur Verbesserung der Infrastruktur ihrer Bildungsstätten. Zu den weiteren Maßnahmen gehören Investitionen an Jugendbildungsstätten mit insgesamt 1,8 Millionen Euro, die Förderung von 28 Schulverweigererprojekten und 23 Projekten der Jugendberufshilfe mit einer Million Euro sowie die bauliche Erweiterung der Berufsfachschule Lindow mit 2,5 Millionen Euro.

Umweltbildungsstätten werden mit einer Million Euro gefördert. Diese Mittel werden über das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz ausgereicht.

5)  28 Millionen Euro in Schulsportprojekte

Mit diesen Mitteln werden überregional bedeutsame Schulsport-Projekte gefördert. Dazu gehören der Neubau der Sporthalle der Sportschule in Potsdam mit 15 Millionen Euro sowie in Cottbus die Leichtathletikhalle der Sportschule mit acht Millionen und die Erweiterung der Fußballanlage der Eliteschule mit fünf Millionen Euro.

Die Bundesmittel sollen mindestens zur Hälfte bis zum 31. Dezember 2009 durch entsprechende Baumaßnahmen bzw. Förderbescheide gebunden sein. Bis Ende 2011 sind die Maßnahmen abzuschließen.