Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

Knapp zwölf Millionen Euro für Bildungs-, Jugend- und Sportprojekte

Bildungsminister Rupprecht präsentiert Verwendung der Mittel aus DDR-Parteienvermögen

Brandenburgs Minister für Bildung, Jugend und Sport, Holger Rupprecht, hat heute in Potsdam Projekte präsentiert, die aus Mitteln von DDR-Parteienvermögen finanziert werden. Das Ministerium hat insgesamt rund 11,7 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien- und Massenorganisationen der DDR („PMO-Vermögen") erhalten. Minister Rupprecht freut sich über die zusätzlichen Mittel. „Damit können wir zahlreiche Projekte im Bildungs-, Jugend- und Sportbereich fördern, für die es ansonsten keine ausreichenden Mittel gäbe." 

Die rund 11,7 Millionen Euro verteilen sich auf folgende Projekte:

• 4,5 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Spielplätzen
• 4 Millionen Euro für den Bau von Mini-Spielfeldern
• 2,26 Millionen Euro für die Fortsetzung des Goldenen Plans Ost
• 750.000 Euro für die Anschaffung von Whiteboards für Schulen
• 150.00 Euro für den Kauf von moderner Technik an Volkshochschulen.

Bau und Sanierung von Spielplätzen:

Minister Rupprecht: „Der größere Teil der Spielplätze im Land wird von kleineren Kindern und deren Eltern genutzt. Ich freue mich, dass wir mit dem Programm jetzt die Möglichkeit haben, insbesondere für die Altersgruppe der 6- bis 14-Jährigen zusätzliche Spielmöglichkeiten und Bewegungsräume schaffen zu können."

Rund zwei Millionen Euro stehen für den Bau, die Sanierung und die Ausstattung öffentlicher Spielplätze im Haushaltsjahr 2009/2010 zur Verfügung. Gefördert werden auch Spielplätze in Kindertagesstätten oder an Grundschulen, wenn sie außerhalb der Öffnungszeiten der Einrichtung sowie an Wochenenden und Feiertagen öffentlich zugänglich sind. Die Höhe der Zuwendung beträgt in der Regel bis zu 20.000 Euro. Antragsberechtigt sind alle Kommunen. Sie müssen allerdings einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen. Abgabeschluss für die Anträge ist der 31. August 2009.

Weitere 2,2 Millionen Euro stehen für den Neubau, die Renovierung oder den Umbau bestehender öffentlicher Spielplätze für die Altersgruppe der 6- bis 14-Jährigen zur Verfügung unter der Bedingung, dass Kinder oder Jugendliche maßgeblich an der Planung und der Realisierung beteiligt werden. Die maximale Fördersumme pro Spielplatz beträgt in der Regel 100.000 Euro. Antragsberechtigt sind alle Kommunen. Sie müssen allerdings einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen. Abgabeschluss für die Anträge ist der 31. Oktober 2009.

Zudem sollen 300.000 Euro für die Förderung von Exploratorien eingesetzt werden.

Bau von Mini-Spielfeldern:

Minister Rupprecht: „Im Jahr 2007 hatte der Deutsche Fußball-Bund ein Programm zur Schaffung von bundesweit 1.000 Mini-Spielfeldern aufgelegt. Im Land Brandenburg konnten damals nicht alle Anträge berücksichtigt werden - mit dem jetzigen Förderprogramm können weitere Bolzplätze eingerichtet werden."

Mit den vier Millionen Euro aus dem PMO-Vermögen können bei durchschnittlichen Kosten von 50.000 Euro pro Spielfeld voraussichtlich 80 weitere Mini-Spielfelder gebaut werden. Die Abwicklung der Förderung läuft über den Landesfußballverband (FLB). Der Landesfußballverband und das Sportministerium werden die Kommunen und  Mitgliedsvereine des Verbands kurzfristig über das Pro­gramm und die Antragsmodalitäten informieren und sich dabei an dem DFB-Verfahren aus dem Jahr 2007 orientieren. Danach erhalten Grundschulen und Fußballvereine den Zuschlag, die eine feste Kooperation miteinander haben. Dafür werden auch Altanträge geprüft, die 2007 nicht berücksichtigt werden konnten.

Fortsetzung des Goldenen Plans Ost:

Minister Rupprecht: „Mit den Mitteln des Goldenen Plans Ost für Brandenburg, die aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds kommen, konnten bislang nur Projekte  im ländlichen Raum realisiert werden. Projekte in Städten waren somit nicht möglich. Mit den rund 2,26 Millionen Euro, die wir in den kommenden zwei Jahren aus dem PMO-Vermögen in diesem Bereich einsetzen, wollen wir dieses Ungleichgewicht ausgleichen."

Die Fortsetzung des Goldenen Plans Ost in den Jahren 2010 und 2011 wird über den Landessportbund (LSB) abgewickelt. Dabei wird an den bisher bewährten Programmmodalitäten festgehalten: Das Programm kann sowohl für Neubauten als auch für Sanierungen genutzt werden, die Auswahl der Projekte erfolgt in Abstimmung zwischen dem LSB und dem Sportministerium, und die Projekte können mit jeweils maximal 66 Prozent gefördert werden. Zudem werden auch Altanträge geprüft, die bislang nicht berücksichtigt werden konnten.

Anschaffung von Whiteboards:

Minister Rupprecht: „Mit der Unterstützung zur Anschaffung von Whiteboards wollen wir einen Impuls für eine bessere IT-Ausstattung an den Grund-, Förder- und Oberschulen setzen."

Mit 750.000 Euro soll die Ausstattung von Grund-, Förder- und Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft mit interaktiven Whiteboards gefördert werden. Insgesamt sollen 53 Oberschulen, 53 Grundschulen und 28 Förderschulen je ein interaktives Whiteboard erhalten. Die Schulträger können dafür Anträge bis zum 30. September 2009 bei den jeweils zuständigen staatlichen Schulämtern stellen. Die Höhe der Zuweisung beträgt pro Whiteboard maximal 4.000 Euro. Außerdem sollen sechs sogenannte regionale Referenzschulen in den einzelnen Schulamtsbereichen mit jeweils bis zu neun Whiteboards ausgestattet werden. Dafür müssen die Schulen ein ausführliches pädagogisches Konzept vorlegen.

Ausstattung von Volkshochschulen

Minister Rupprecht: „Die zu Verfügung stehenden rund 150.000 Euro sollen zur Verbesserung des Lehrbetriebs an den Volkshochschulen beitragen."

Insgesamt stehen 150.000 Euro für die Verbesserung der IT-Ausstattung im Weiterbildungs­bereich zur Verfügung, die in erster Linie den Volkshochschulen, in zweiter Linie auch weiteren anerkannten Einrichtungen der Weiterbildung zugute kommen sollen. Für die Anschaffung von moderner Technik wie Laptops oder Beamer stehen den Kreisen und kreisfreien Städte sowie den Städten Schwedt und Müncheberg Zuschüsse in Höhe von jeweils bis zu 7.500 Euro bereit. Die Träger der Volkshochschulen müssen ihre Anträge bis zum 31. Juli 2009 zurückschicken.

Insgesamt hat das Land Brandenburg knapp 22,5 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien- und Massenorganisationen der DDR erhalten. Rund 11,7 Millionen Euro fließen in Bildungs-, Jugend- und Sportprojekte, weitere 10,8 Millionen Euro werden dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Förderung von Maßnahmen der Erinnerungskultur bereitgestellt. Die Mittel müssen bis Ende 2011 ausgegeben werden.

Die Mittel aus dem DDR-Parteienvermögen sind investiv oder investitionsfördernd für wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Zwecke in den ostdeutschen Ländern einzusetzen. Grundlage für die Auszahlung ist eine Vereinbarung zwischen der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben und den ostdeutschen Ländern vom Januar 2008. Grundsätzlich werden die Mittel nach dem Bevölkerungsanteil von 1990 auf die Länder verteilt. Der Anteil Brandenburgs ist in diesem Jahr wegen Sonderfaktoren allerdings etwas höher.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.mbjs.brandenburg.de