Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

MoSeS: Was ist anders ?

Was ist bei MoSeS-Schulen anders als bei den anderen Schulen?

Die Schulleiterinnen und Schulleiter erhalten folgende weitergehende Befugnisse:

Personalrechtliche Befugnisse

Schulleiterinnen oder Schulleiter entscheiden im Rahmen gesetzlicher Vorgaben und vorhandener Haushaltsmittel. Die personalvertretungsrechtlichen Befugnisse nimmt der Lehrerrat wahr bei:

• Einstellung/Vertragsverlängerung
• Versetzung/Umsetzung/Abordnung
• Ermahnung/Abmahnung/Kündigung
• Bearbeitung von Dienstaufsichtsbeschwerden
• Leistungs-und Prämienzahlung (sobald die entsprechenden Festlegungen getroffen wurden)

Rechtliche Grundlagen BbGSchulG §7;§67 Abs.1;§71 Abs.3 und DAÜVV Nr.8 (Verwaltungsvorschrift zur Übertragung einzelner Aufgaben der oder des Dienstvorgestzten der Lehrkräfte und des sonstigen pädagogischen Personals der Schulen auf Schulleiterinnen und Schulleiter) VV Dienstvorgesetztenaufgaben-Übertragung)

Entscheidungsbefugnisse Personalmittel

Schulleiterinnen oder Schulleiter erhalten im Rahmen gesetzlicher Vorgaben

• Bewirtschaftsbefugnisse z.B. bei Fortbildungsmitteln nach Absprache mit dem staatlichen Schulamt.
• Bewirtschaftungsbefugnisse in Höhe von bis zu 20.000,00 Euro

Entscheidungsbefugnisse Sachmittel

Schulleiterinnen oder Schulleiter erhalten im Rahmen gestzlicher Vorgaben und in Absprache mit dem Schulträger die Befugnis zur:

• Bewirtschaftung von Lehr- und Lernmitteln und Bürobedarf
• Bewirtschaftung der Mittel für kleine Bauunterhaltung sowie Energie und Reinigung
• Bewirtschaftung der Mittel für große Bauunterhaltung, Wasserversorgung, Abwasser-, Abfallentsorgung

Wirtschaftliche Tätigkeit von Schulen/ Erwirtschaftung von Drittmitteln

Schulleiterinnen oder Schulleiter erhalten im Rahmen gesetzlicher Vorgaben und in Absprache mit dem Schulträger die Befugnis:

• Fortbildung und Weiterbildungsmaßnahmen, Dienstleistungen, Vermietung von Ressourcen für den örtlichen/ regionalen Witschaftsmarkt

anzubieten.
Hierzu wurde an der Verwaltungsakademie Berlin eine Projektarbeit erstellt, die die Möglichkeiten dreier MoSeS-Schulen wirtschaftlich selbstständig zu arbeiten, untersucht.

Erprobung neuer Formen der Entscheidungsfindung

Die Schulen erhalten die:

• Möglichkeiten von Änderungen bei der Struktur von Gremien der Schulmitwirkung
• Die Möglichkeit des Aussetzens der Verbindlichkeit bestimmter Verwaltungsvorschriften und Rundschreiben.