Schule und Unterricht

Das Recht auf gute Bildung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen ist ein hohes Gut. Angesichts landesweit gesunkener Infektionszahlen sind mittlerweile alle Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht. Der Präsenzunterricht mit ungeteilten Lerngruppen ist an niedrige Inzidenz gebunden, die zurzeit erfreulicherweise viele Landkreise und kreisfreie Städte aufweisen. Damit haben alle Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien nochmals die Möglichkeit, Zeit mit allen ihren Klassenkameradinnen und Klassenkameraden gemeinsam Schule und Unterricht zu erleben.

Ab 16. Juni gilt:

Keine Maskenpflicht (mehr) für Schülerinnen und Schüler in Grundschulen. Die Maskenpflicht in Schulgebäuden gilt weiterhin für alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal, für alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 (außer beim Sport und bei über vierstündigen Klausuren) sowie für alle Besucherinnen und Besucher. Die Testpflicht gilt in Schulen weiterhin – unabhängig von der Inzidenz. Das besagt die neue Umgangsverordnung, die die bisherige Eindämmungsverordnung ablöst.

Rückkehr zum vollständiger Präsenzunterricht – soziales Miteinander fördern

Alle Schülerinnen und Schüler sind in den Präsenzunterricht zurückgekehrt. Damit besteht noch einmal die Gelegenheit, vor den Sommerferien noch einmal in der ganzen Lerngruppe Schule als Lern- und Sozialraum zu erleben. Bei denen, die in den zurückliegenden Wochen im Wesentlichen Präsenz- und Distanzunterricht im Wechsel erlebt haben, ist sicherlich ein behutsames Heranführen an den Unterricht mit der ganzen Klasse angeraten. Mehr aber noch sollte den Schülerinnen und Schüler in den letzten Schulwochen Raum gelassen werden, die Schule als Ort der Begegnung und des sozialen Lernens zu erleben. Im Vordergrund des sozialen Lernens steht die Weiterentwicklung von sozialen Kompetenzen. Ziel ist es, Schülerinnen und Schülern einen Zugang zu kind- und jugendgerechten Erlebnissen, zur Interaktion und Diskussion sowie zur Kommunikation und für Emotionen zu verschaffen.

Unterricht

  • Der Unterricht erfolgt auf der Grundlage der Stundentafeln gemäß den Bildungsgangverordnungen.
  • Der Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen ermöglicht einen hinreichenden Gestaltungsspielraum für den Unterricht in den einzelnen Jahrgangsstufen und Lerngruppen.
  • Im Fokus der nächsten Unterrichtswochen steht die Festigung des sozialen Miteinanders als zentrales Ziel. Hinsichtlich der fachunterrichtlichen Ziele ist die Festigung sprachlicher und mathematischer Kompetenzen fachübergreifend von besonderer Bedeutung.
  • Zur Leistungsfeststellung verweise ich auf mein Schreiben betreffend schriftliche Arbeiten vom 8. Mai 2021.

Wandertage und Exkursionen
Eintägige
Wandertage und Exkursionen sind zugelassen. Die Durchführung von Schulfahrten bleibt bis zum 24. Juni 2021 untersagt (§ 17 Abs. 3 i.V.m. § 28 der Eindämmungsverordnung). 

Bei der Durchführung von eintägigen Wandertagen und Exkursionen greift die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nur, soweit diese für den Ort, an dem man sich aufhält/bewegt, durch die Eindämmungsverordnung vorgesehen ist (bspw. viele außerschulische Lernorte wegen § 23 der 7. Eindämmungsverordnung ja, freie Natur nein). 

Ganztagsangebote sowie unterrichtsbegleitende und -ergänzende Angebote
Soweit es den Schulen möglich ist diese einzurichten, können Ganztagsangebote wieder durchgeführt werden. Dafür gilt:

  • Das Ganztagsangebot entspricht der schulaufsichtlichen Genehmigung gemäß VV-Ganztag. Die allgemeinen Bestimmungen über Ganztagsangebote gelten unverändert.
  • Es gilt das schulische Hygienekonzept, insbesondere hinsichtlich der Testpflicht und der Gruppenbildung.
  • Die Ganztagsangebote stehen in ununterbrochenem zeitlichem Zusammenhang mit dem Unterricht (kein Verlassen der Schule zwischen Unterricht und Ganztagsangebote); Ganztagsangebote dürfen kein Anlass für zusätzliche individuelle Wege und Kontaktmöglichkeiten sein.Mittel stehen im Rahmen der regulären Ausstattung für Ganztagsangebote zur Verfügung.
  • Die Schulen haben damit zugleich die Möglichkeit, die reguläre Durchführung von Ganztagsangeboten für das Schuljahr 2021/2022 zu erproben und vorzubereiten.
  • Die unterrichtsbegleitenden und -ergänzenden Maßnahmen können im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel bis zum Schuljahresende fortgeführt werden.

Zeugnissausgabe
Die Ausgabe der Zeugnisse erfolgt nach den Bestimmungen der Verwaltungsvorschriften über schulische Zeugnisse. Die Zeugnisübergabe einschließlich Abiturabschlussfeiern einschließlich Ausgabe der Abiturzeugnisse sind schulische Veranstaltungen, sodass sie unter Beachtung der Hygieneregeln für den Schulbereich auch feierlich gestaltet werden können.

Geht die Veranstaltung jedoch über den Zweck der reinen Zeugnisausgabe hinaus (Abschlussfeier), dann handelt es sich nicht mehr um eine schulische Veranstaltung im Sinne des § 17 der Eindämmungsverordnung, sondern um Veranstaltungen und Zusammenkünfte mit Unterhaltungscharakter gemäß § 7 Abs. 1 der Eindämmungsverordnung, die nur in engen Grenzen zulässig sind.

Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
Die Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt geistige Entwicklung sind geöffnet.

Unterricht an Kliniken und in der Schule für Kranke
Unterricht an Kliniken und in der Schule für Kranke (Asklepios Brandenburg), insbesondere individuelle Unterrichtsangebote, kann entsprechend der jeweils geltenden rechtlichen Rahmensetzungen im Einvernehmen mit der Klinikleitung realisiert werden.

Grundschulen: voller Präsenzunterricht seit 31. Mai

In den Landkreisen und kreisfreien Städten, die am Montag, den 31. Mai 2021 innerhalb der letzten sieben Tage laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts einen Inzidenzwert von unter 50 an drei Tagen ununterbrochen aufweisen, besuchen die Schülerinnen und Schüler  der Primarstufe die Schule im Präsenzunterricht mit ungeteilten Lerngruppen (voller Präsenzunterricht). Zur Primarstufe gehören die Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Grund-, Ober- und Gesamtschulen mit Grundschulteil, der Förderschulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Lernen“, „emotionale und soziale Entwicklung“, „körperliche und motorische Entwicklung“, „Sehen“ und „Hören“.
> Robert Koch-Institut: Inzidenzen  

Die vollständige Öffnung gilt ab dem Montag, der auf die Bekanntgabe der Unterschreitung des Schwellenwertes von 50 folgt. Die Schulen der Primarstufe in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten führen den vollen Präsenzunterricht fort bis zu den Sommerferien fort. Es sei denn, es kommt zu einer Inzidenz über 100.

Notbetreuung
Die Grundschulen in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten stellen die von ihnen organisierte Notbetreuung nach dem 28. Mai 2021 ein.

Inzidenz (noch) über 50
In den Landkreisen und kreisfreien Städte, in denen am 31. Mai 2021 diese Voraussetzungen noch nicht vorliegen, bleibt es zunächst bei dem Wechsel von Distanz- und Präsenzunterricht (Wechselmodell) (§ 17 Absatz 4 der Eindämmungsverordnung). Wird der Inzidenzwert von 50 erst nach dem 31. Mai an drei aufeinander folgenden Tagen unterschritten, ist der Übergang in den vollen Präsenzunterricht erst an dem jeweils darauffolgenden Montag möglich (ab 7. Juni, 14. Juni oder 21. Juni 2021). Die Grundschulen in diesen Landkreisen führen die Notbetreuung dann so lange fort, bis auch sie in den vollen Präsenzunterricht wechseln können. Zur Organisation der Notbetreuung wird auf Anlage 3 verwiesen.
> Anlage 3 - Notbetreuung

Notbremse beim Inzidenz über 100
Wird der Inzidenzwert von 100 im Landkreis/der kreisfreien Stadt überschritten, greift die sogenannte Notbremse und die Schulen treten in den Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht ein (§ 28b Abs. 3 Infektionsschutzgesetz).

Kindertagesbetreuung/Hort
Wie bisher können alle Schülerinnen und Schüler an Tagen mit Präsenzunterricht den Hort besuchen. Dies bedeutet für alle Landkreise und kreisfreien Städte, in denen in der Primarstufe vom Wechselunterricht in den Präsenzunterricht übergegangen werden kann, dass dort die Horte wieder regulär geöffnet sind. Mit Einsetzen des vollen Präsenzunterrichts findet keine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler mehr statt.

In den Sommerferien kann der Hortbetrieb in allen Landkreisen und kreisfreien Städten als sogenannter Ferienhort stattfinden. Dies bedeutet, es kommt für eine Teilnahme am Ferienhort nicht darauf an, ob für die Kinder eine Notbetreuung bewilligt wurde (§ 18 Abs. 4 Satz 1 Eindämmungsverordnung).

Weiterführende allgemeinbildende und berufliche Schulen: voller Präsenzunterricht seit 7. Juni

In den Landkreisen und kreisfreien Städten, die am Montag, den 7. Juni 2021 innerhalb der letzten sieben Tage laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts einen Inzidenzwert von unter 50 an drei Tagen ununterbrochen aufweisen, besuchen die Schülerinnen und Schüler  der weiterführenden allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie der Förderschulen und der Schulen des Zweiten Bildungswegs die Schule im Präsenzunterricht mit ungeteilten Lerngruppen (voller Präsenzunterricht).
> Robert Koch-Institut: Inzidenzen 

Die vollständige Öffnung gilt ab dem Montag, der auf die Bekanntgabe der Unterschreitung des Schwellenwertes von 50 folgt. Die weiterführenden Schulen in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten führen den vollen Präsenzunterricht fort bis zu den Sommerferien fort. Es sei denn, es kommt zu einer Inzidenz über 100.

Inzidenz (noch) über 50
In den Landkreisen und kreisfreien Städte, in denen am 7. Juni 2021 diese Voraussetzungen noch nicht vorliegen, bleibt es zunächst bei dem Wechsel von Distanz- und Präsenzunterricht (Wechselmodell) (§ 17 Absatz 4 der Eindämmungsverordnung). Wird der Inzidenzwert von 50 erst nach dem 7. Juni 2021 an drei aufeinander folgenden Tagen unterschritten, ist der Übergang in den vollen Präsenzunterricht erst an dem jeweils darauffolgenden Montag möglich (ab 14. Juni oder 21. Juni 2021). Die weiterführenden Schulen in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten führen den vollen Präsenzunterricht fort bis zu den Sommerferien fort. Es sei denn, es kommt zu einer Inzidenz über 100.

Notbremse beim Inzidenz über 100
Wird der Inzidenzwert von 100 im Landkreis/der kreisfreien Stadt überschritten, greift die sogenannte Notbremse und die Schulen treten in den Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht ein (§ 28b Abs. 3 Infektionsschutzgesetz).

Testpflicht zum Betreten der Schule

Zum Betreten der Schule zwecks Teilnahme am Präsenzunterricht ist zweimal wöchentlich zwingend ein Nachweis über einen negativen Corona-Test vorzulegen. Neu ist, dass vollständig geimpfte oder genesene Schülerinnen und Schüler, in der Schule Tätige und sonstige Personen keinen Testnachweis mehr benötigen.
> Testkonzept – Teststrategie
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Flankiert werden diese Maßnahmen durch die Möglichkeit zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 für alle Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal, Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten, sonstige für das Land im schulischen Bereich eigenverantwortlich tätige Personen sowie sonstige in der Verantwortung anderer Träger.

Musikunterricht – Schwimmunterricht – Wandertage

Musikunterricht
In geschlossenen Räumen darf weiterhin nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden. Im Freien kann Gesangsunterricht erteilt und das Spielen von Blasinstrumenten unter der Voraussetzung erfolgen, dass die Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen allen Personen gewährleistet ist.

Sportuntericht, Schulschwimmen, Schulsportwettbewerbe
Der Sportunterricht wird nach Wochenstundentafel der jeweiligen Schulstufe und Schulform gemäß Rahmenlehrplan erteilt. In den jeweiligen Bewegungsfeldern soll darauf geachtet werden, dass die Hygienestandards Beachtung finden. Die physischen Kontakte zwischen den Schülerinnen und Schülern sollen auf ein nötiges Minimum reduziert bleiben. Sportunterricht sollte nach Möglichkeit unter Beachtung der Witterungsbedingungen im Freien stattfinden.

Der Schulschwimmunterricht kann sowohl in Schwimmhallen als auch in Freibädern durchgeführt werden. Im Schulschwimmunterricht sind die Abläufe in den Umkleideräumen so zu organisieren, dass die Aufenthalte nur kurz sind. Bei einem notwendigen Schülerverkehr zum Schulschwimmunterricht ist nach Maßgabe der Eindämmungsverordnung eine geeignete Mund-Nase-Abdeckungen zu tragen. Auf den Wegen zum und vom Schwimmunterricht ist das Abstandsgebot zu beachten.

Schulsportwettbewerbe (Bundesjugendspiele, Deutsches Sportabzeichen, dezentrale Wettbewerbe) können auf der Ebene der Schulen ermöglicht werden.

Wandertage und Exkursionen
Eintägige
Wandertage und Exkursionen sind zugelassen. Die Durchführung von Schulfahrten bleibt bis zum 24. Juni 2021 untersagt (§ 17 Abs. 3 i.V.m. § 28 der Eindämmungsverordnung). 

Bei der Durchführung von eintägigen Wandertagen und Exkursionen greift die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nur, soweit diese für den Ort, an dem man sich aufhält/bewegt, durch die Eindämmungsverordnung vorgesehen ist (bspw. viele außerschulische Lernorte wegen § 23 der 7. Eindämmungsverordnung ja, freie Natur nein). 

Maskenpflicht – Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Ab 16. Juni gilt:
Keine Maskenpflicht (mehr) für Schülerinnen und Schüler in Grundschulen.
Die Maskenpflicht in Schulgebäuden gilt weiterhin für alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal, für alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 (außer beim Sport und bei über vierstündigen Klausuren) sowie für alle Besucherinnen und Besucher. Die Testpflicht gilt in Schulen weiterhin – unabhängig von der Inzidenz. Das besagt die neue Umgangsverordnung, die die bisherige Eindämmungsverordnung ablöst.

Medizinische Masken in Schule, Unterricht und im Schülerverkehr
Bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs bzw. des Schülerverkehrs besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske zu tragen (§ 15 Abs. 1 Eindämmungsverordnung) Zur technischen Spezifikation medizinischer Masken wird auf § 2 Abs. 1 der Eindämmungsverordnung verwiesen.

Schule und Unterricht
Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7, alle Lehrkräfte und Besucherinnen sowie Besucher sind verpflichtet, im Innen- und Außenbereich der Schulen eine medizinische Maske zu tragen (§ 17 Abs. 1 Eindämmungsverordnung).

Schülerinnen und Schüler, die ihre medizinische Maske vergessen haben oder ihre mitgebrachte nicht mehr nutzen können, soll nach Maßgabe verfügbarer Mittel eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte medizinische Maske ausgegeben werden, soweit anderweitig kein Ersatz geschaffen werden kann.

Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske gelten:

  • gemäß § 2 Abs. 2 der 7.Eindämmungsverordnung für Kinder unter 14 Jahren, sofern sie aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können und die statt dessen eine Allgemeinmaske (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen haben; die Feststellung, ob die Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, treffen die Erziehungsberechtigten;
  • für den durch § 2 Abs. 3 der 7.Eindämmungsverordnung von der Verpflichtung befreiten Personenkreis;
  • gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 der 7.Eindämmungsverordnung für:
  • alle Schülerinnen und Schüler während des Sportunterrichts,
  • Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6,
  • Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte während des Stoßlüftens der Unterrichtsräume, in denen die medizinische Maske abgenommen werden kann und im Interesse regelmäßiger Tragepausen zur Erholung auch sollte;
  • Schülerinnen und Schüler bei Klausuren mit einer Dauer ab 240 Minuten, wenn das Abstandsgebot eingehalten wird, was die Schulleiter/innen im Interesse der betreffenden Schüler/innen durch die Nutzung entsprechender Räume im Rahmen des schulorganisatorisch Machbaren ermöglichen.   

Hygieneplan der Schule
Die Schulleitungen sind gebeten, die Umsetzung des Hygieneplans in der Schule regelmäßig und konsequent zu überprüfen und ihn ggf. den Erfordernissen anzupassen. Entsprechendes gilt für das Lüftungskonzept. In den Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten ist Näheres zur Raumtemperatur in Unterrichtsräumen ausgeführt.
> Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten

Einfache und effektive Schutzmaßnahmen:

  • Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden.
  • Ausleih- und Tauschverbot von Gegenständen mit anderen Personen.
  • Keine Nutzung von Schulräumen, die nicht ausreichend belüftet werden können.
  • Räume regelmäßig und ausgiebig lüften (Stoßlüften).
Infektionsschutz – auf Covid19-typische Krankheitszeichen achten

Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen. 
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

> Plakat: Covid-Wegweiser

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 

  • Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.

Allen Schülerinnen und Schüler sind die hygienischen Mindeststandards regelmäßig zu vermitteln und in Erinnerung zu rufen. Dazu gehört auch, dass die Lehrkräfte darauf achten, dass Schülerinnen und Schüler in der Schule an die Verhaltensregeln halten.

Gremiensitzungen, Elterngespräche und externe Partner

Sitzungen und Beratungsgespräche sollen nach Möglichkeit nicht als Präsenzveranstaltungen, sondern in anderen Formaten (Telefon- oder webbasierte Konferenzformate) organisiert werden.

Ausnahmen davon gelten insbesondere für solche Termine, bei denen ohne einen persönlichen Kontakt der Zweck des Termins nicht erreicht werden kann; insbesondere kann dies zum Beispiel im Rahmen der Aufnahme in die Schule (Einschulung) der Fall sein, soweit nach Lage des Einzelfalls die persönliche Vorstellung des Kindes geboten erscheint. In diesen Einzelfällen gewährleisten die Schulleitungen die strikte Einhaltung der Hygieneregeln und der Eindämmungsverordnung bei den Präsenzveranstaltungen.

Die Ausführungen zur Ausgestaltung des Schulbetriebs sind für die Schulen in freier Trägerschaft nicht als abschließend anzusehen; es steht ihnen frei, eigene Konzepte zu entwickeln.

Ferien mit Lernangeboten

In den Sommer- und Herbstferien 2021 wird es für Brandenburger Kinder und Jugendliche Ferienbetreuung mit Lernangeboten geben, sie werden vom Bildungs- und Jugendministerium finanziell gefördert. Mit der Förderung von Ferienprogrammen mit Lernangeboten wird auch der Tatsache Rechnung getragen, dass in den letzten Monaten in den Schulen weniger Präsenzunterricht erteilt werden konnte.
> Ferien mit Lernangeboten

Ausblick: nach den Sommerferien

Das Bildungs- und Jugendministerium wird mit der AG „Sichere und offene Schule“ im engen Austausch mit Gremienvertretern weiter beraten, wie Schule und Unterricht nach den Sommerferien aussehen wird.



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