Testkonzept – Teststrategie

Für die Teilnahme am Präsenzunterricht gilt: jede Schülerin und jeder Schüler sowie alle an der Schule Beschäftigten müssen zweimal wöchentlich einen negativen Corona-Test nachweisen. Ohne Negativ-Test ist das Betreten der Schule untersagt. Vollständig geimpfte oder genesene Personen sind den Getesteten gleichgestellt. 

In den Schulen des Landes Brandenburg sind schon seit Langem die als AHA+L-Regel bekannten Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung und zur Eindämmung des Infektionsgeschehens etabliert:

  • Die Schulen haben auf der Grundlage des Rahmenhygieneplans und der zuletzt am 10. März 2021 aktualisierten Ergänzung zum Hygieneplan ein standortspezifisches Hygienekonzept entwickelt und in die Alltagspraxis der Schüler/innen und der in der Schule Tätigen eingeführt. Die Schulleiter/innen sind gebeten, die Umsetzung des Hygieneplans in der Schule regelmäßig und konsequent zu überprüfen und ihn ggf. den Erfordernissen anzupassen.
  • Im Schülerverkehr, in der Schule und im Unterricht sowie in der von den Grundschulen organisierten Notbetreuung tragen die Schülerinnen und Schüler  und die Lehrkräfte eine medizinische Maske. Schüler/innen, die ihre medizinische Maske vergessen haben oder ihre mitgebrachte nicht mehr nutzen können, wird nach Maßgabe verfügbarer Mittel eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte medizinische Maske ausgegeben, soweit anderweitig kein Ersatz geschaffen werden kann. 
  • Ein Element des schulischen Hygienekonzepts ist regelmäßiges Lüften während des Unterrichts und der Notbetreuung.
  • Durch die Maßgaben für die Organisation von Schule und Unterricht ist gewährleistet, dass in der Regel nur Lerngruppen mit höchstens 15 Schülerinnen und Schüler in Präsenz unterrichtet werden und damit größtmöglicher Abstand zwischen den Schülerinnen und Schülern in den Unterrichtsräumen gewahrt werden kann, auch wenn die Schulen formal von den Regelungen der Eindämmungsverordnung über den Mindestabstand ausgenommen sind.

Flankiert werden diese Maßnahmen durch die Möglichkeit zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 für alle Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal, Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten, sonstige für das Land im schulischen Bereich eigenverantwortlich tätige Personen sowie sonstige in der Verantwortung anderer Träger.

  • seit Ende Februar 2021 an Grund- und Förderschulen
  • seit 26. April an weiterführenden allgemeinbildenden und beruflichen Schulen.

Teststrategie für die Schülerinnen und Schüler und das Personal an den Schulen:

Testkonzept für alle Schulen (in öffentlicher und freier Trägerschaft)

Seit 12. April 2021 stehen für alle Schülerinnen und Schüler in hinreichender Zahl Selbsttests in den Schulen zum zweimaligen Selbsttesten zur Verfügung. Selbsttests können von Privatpersonen ohne medizinische Vorkenntnisse selbst durchgeführt werden. Für den Schulbereich kommen Antigen-Selbsttests mit einer Probenentnahme aus dem vorderen Nasenbereich zum Einsatz. Das Ergebnis liegt bereits nach etwa 15 Minuten vor. Das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler gibt Klarheit über die Infektionslage an der Schule.

Seit dem 19. April 2021 ist der Nachweis eines Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis Voraussetzung für das Betreten der Schulen.   

Mit der ab dem 23. April 2021 in Kraft getretenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde bundesgesetzlich geregelt, dass die Teilnahme am Präsenzunterricht nur zulässig für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte ist, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden (§ 28b Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes).

Die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) vom 8. Mai 2021 regelt in § 3 Abs. 2, dass abweichend von § 28b Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes für die Teilnahme am Präsenzunterricht geimpfte oder genesene Personen den getesteten Personen gleichgestellt sind. Geimpfte oder genesene Schüler/innen, in der Schule Tätige und sonstige Personen benötigen dementsprechend keinen Testnachweis mehr, um das Schulgelände betreten zu können.

§ 28b Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes regelt in Bezug auf die Teilnahme am Präsenzunterricht, dass dieser nur für die Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte zulässig ist, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden.

§ 17a der 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung regelt bezüglich des Verbots des Zutritts zu Schulen:

(1) Der Zutritt zu Schulen nach § 17 Absatz 1 Satz 1 ist allen Personen untersagt, die der jeweiligen Schule keinen Testnachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen; hierauf ist im Eingangsbereich der betreffenden Schule hinzuweisen. Zu Schulen gehören auch deren Außenanlagen, soweit sie für eine ausschließliche Nutzung durch die Schulen bestimmt sind. Das Zutrittsverbot nach Satz 1 gilt nicht für Personen,

1. die unmittelbar nach dem Betreten der Schule eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchführen; bei einem positiven Testergebnis ist die Schule unverzüglich zu verlassen,

2. die Schülerinnen oder Schüler zum Unterricht in der Primarstufe, zur Notbetreuung in Grundschulen oder zum Unterricht in Förderschulen bringen oder sie von dort abholen,

3. deren Zutritt zur Schule zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Schule zwingend erforderlich ist (insbesondere zur Durchführung notwendiger betriebs- oder einrichtungserhaltender Bau- oder Reparaturmaßnahmen),

4. deren Zutritt zur Schule zur Erfüllung eines Einsatzauftrages der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, der Polizei oder des Katastrophenschutzes notwendig ist,

5. deren Zutritt zur Schule zeitlich außerhalb des regulären Schulbetriebs erfolgt,

6. deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Durchführung von Blut-, Blutplasma- und Knochenmark-Spendeterminen erforderlich ist.

(2) Zur Umsetzung der Testpflicht nach § 28b Absatz 3 Satz 1 Halbsatz 2 des Infektionsschutzgesetzes haben Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal an zwei von der jeweiligen Schule bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche einen Testnachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem SARS-CoV-2- Virus nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung vorzulegen. Liegt dem Testnachweis ein PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest) zugrunde, der ohne fachliche Aufsicht oder außerhalb der Schule durchgeführt worden ist, hat die getestete Person oder, sofern sie nicht volljährig ist, ein Sorgeberechtigter dieser Person als Nachweis eine Bescheinigung über das Testergebnis zu unterzeichnen.

1. Verpflichtet werden: nicht vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schutzgeimpfte bzw. nicht von einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 genesene

a)    Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht oder an Prüfungen mit Präsenzpflicht teilnehmen wollen;

b)    Schülerinnen und Schüler, die an der in den Grundschulen organisierten Notbetreuung teilnehmen;

c)    Erziehungsberechtigte, die das Schulgebäude betreten wollen;

d)    die in den Schulen Tätigen, also insbesondere

  • das Personal im Landesdienst (Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal und Lehramtskandidat/innen),

  • das sonstige für das Land in den Schulen tätige Personen (insbesondere im Ganztagsbereich und der Notbetreuung Tätige, Praktika einschließlich der Pflichtpraktika absolvierende Lehramtsstudierende und Personen im Freiwilligen Sozialen Jahr oder im Rahmen von Teach First Tätige, Personen, die Arbeitsgelegenheiten (im Sinne des § 16d SGB II wahrnehmen)

e)    das sonstige Personal, das in der Verantwortung anderer Träger in der Schule tätig ist (insbesondere das Personal der Schulträger und der Träger der Eingliederungshilfe, Dienstleister des Schulträgers (Caterer in der Essensausgabe, Reinigungspersonal),

f)     ehrenamtlich Tätige.

§ 3 Abs. 2 der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) vom 8. Mai 2021 regelt ergänzend zu den Ausnahmen von der Vorlage eines negativen Testergebnisses als Voraussetzung für das Betreten des Schulgeländes:

Abweichend von § 28b Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes sind für die Teilnahme am Präsenzunterricht geimpfte oder genesene Personen den getesteten Personen gleichgestellt.

In § 2 Nummern 1 bis 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung werden die wesentlichen Begriffe näher bestimmt:

Im Sinne dieser Verordnung ist

  1. eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust,
  2. eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist,
  3. ein Impfnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist, und a) entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind oder b) bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht,
  4. eine genesene Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist,
  5. ein Genesenennachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt,
  6. eine getestete Person eine asymptomatische Person, die a) das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder b) im Besitz eines auf sie ausgestellten Testnachweises ist,
  7. ein Testnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind, die zugrunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt

a) vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,

b) im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder

c) von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde, …

2. Die Verpflichtung umfasst

a)    das Beibringen einer tagesaktuellen (nicht länger als 24 Stunden zurückliegenden) Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis,

b)    an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche mit Mitwirkung oder Teilnahme am Unterrichts- oder Prüfungsbetrieb oder der in den Grundschulen organisierten Notbetreuung,

c)    die jeweils tagesaktuell ist, das heißt, an dem Tag, an dem die Innenräume der Schule betreten werden sollen, oder höchstens 24 Stunden vor dem Betreten der Schule ausgestellt wurde,

d)    sofern für die Schüler/innen und die in der Schule Tätigen in der betreffenden Schulwoche Präsenzpflicht im Umfang von mindestens zwei Tagen besteht.

Sind die Betreffenden nur an einem Tag in der Woche in der Schule anwesend, ist nur für diesen Tag eine Bescheinigung beizubringen. 

3. Die Verpflichtung erfüllt werden kann durch

a)    eine Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis, der in einem Testzentrum, einer Arztpraxis oder einer anderen Stelle durchgeführt wurde;

b)    eine Erklärung über einen zu Hause durchgeführten Selbsttest auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis;

c)    die Durchführung eines Selbsttests im Einzelfall unmittelbar nach Betreten des Schulgeländes, wobei diese Möglichkeit nur für Schüler/innen und für die in der Schule Tätigen besteht, soweit aus Mitteln des Landes beschaffte Selbsttests eingesetzt werden.

Sofern Erziehungsberechtigte im Einzelfall die Schule betreten wollen bzw. müssen, erfüllen sie die Anforderungen des § 17a der Eindämmungsverordnung durch die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis.

> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Organisatorische Rahmenbedingungen

1. Beschaffung und Lieferung der Selbsttests
Die Beschaffung des Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen wird durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport veranlasst. Die Lieferung der Selbsttests erfolgt direkt an die Schulen. Beschafft wird die Anzahl von Tests, die benötigt wird, damit sich bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021 alle Schülerinnen und Schüler, die in einer Schulwoche am Präsenzunterricht oder an der Notbetreuung teilnehmen, und an der Schule Tätigen, die in der Schulwoche präsent sind, zweimal pro Schulwoche selbst testen können.

Anfang April 2021 wurden zunächst mehr als zwei Millionen Selbsttests an die Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft verteilt, eine vergleichbar große weitere Lieferung wird im Mai 2021 folgen.

2. Beschaffte Tests
Den Schulen bereitgestellt werden Tests, die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung gemäß § 11 Abs. 1 des Medizinproduktegesetzes zur Eigenanwendung durch Laien (sog. Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 besitzen. Die Tests sind so konzipiert, dass auch jüngere Schüler/innen sie mit entsprechender Anleitung anwenden können. Die Tests sind einfach, ohne Risiko und ohne Schmerzen durchzuführen.
> Gebrauchsanleitung
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest
> Medizinprodukte/Antigentests

Soweit die Selbsttests in der Schule durchgeführt werden, wird dies am Anfang für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte ungewohnt sein, die bislang in anderen Bundesländern und Österreich an den Schulen gesammelten Erfahrungen zeigen aber, dass sich Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte bald an das Selbsttesten gewöhnen und es in den schulischen Alltag integrieren. 

3. Zuverlässigkeit der Tests
Die Mehrzahl der Ergebnisse von Antigen-Selbsttests ist korrekt, Selbsttests sind allerdings nicht so zuverlässig wie PCR-Tests. Ein positives Ergebnis mit einem geeigneten Antigentest stellt zunächst einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2- Infektion dar. Es ist jedoch noch keine Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion. Die Diagnose wird erst durch den nachfolgenden PCR-Test und die ärztliche Beurteilung gestellt.

Auch bei einem negativen Ergebnis eines Selbsttests gilt daher das in den Ergänzungen zum Hygieneplan betreffend Infektions- und Arbeitsschutz in den Schulen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID 19 Ausgeführte:

Schülerinnen und Schüler mit für COVID-19 typischen Krankheitssymptomen oder bei Auftreten von COVID-19 verdächtigen Erkrankungsfällen im direkten familiären Umfeld werden nicht in die Schule gebracht bzw. geschickt.

4. Die Selbsttests werden in der Regel zu Hause durchgeführt.
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

5. Positives Testergebnis – Was tun?
Zeigt der Selbsttest ein positives Ergebnis an, so müssen die betroffenen Schülerinnen und Schüler bzw. an der Schule Tätigen von anderen Personen isoliert werden.

  1. Wurde der Selbsttest zu Hause durchgeführt, dürfen die betroffenen Schülerinnen und Schüler bzw. die an der Schule Tätigen die Schule nicht betreten und es muss unverzüglich die Abklärung in einem Testzentrum oder beim Hausarzt erfolgen. 
  2. Haben sich die Schülerinnen und Schüler in der Schule selbst getestet, sind sie unverzüglich von den anderen Schülerinnen und Schülern zu separieren. Die Schule informiert die Erziehungsberechtigten, damit diese ihr minderjähriges Kind abholen, sofern es nicht nach Hause geschickt werden kann.
  3. Erst wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist, liegt tatsächlich eine nachgewiesene SARS-CoV-2-Infektion vor.
  4. Bis zur Vorlage des Ergebnisses des PCR-Tests begeben sich die betroffenen Schülerinnen und Schüler und an der Schule Tätigen in häusliche Quarantäne.

7. Die Schulleitung organisiert die Kontrolle des Zugangs zum Schulgelände im Zuge der Wahrnehmung des Hausrechts und gewährleistet, dass nur Personen das Schulgelände betreten, 

  1. die als Schülerinnen und Schüler oder in der Schule Tätige an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorweisen;
  2. die als Schülerinnen und Schüler oder in der Schule Tätige mangels Bescheinigung im Einzelfall den Selbsttest in der Schule durchführen müssen; Schüler/innen müssen dabei eine Einverständniserklärung über die Durchführung eines Selbsttests vorweisen;
  3. die ansonsten eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis.

Ab 19. April 2021 gilt die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht im Rahmen des Wechselmodells (Wechsel von Präsenzunterricht in der Schule und Distanzunterricht zu Hause). Zum Betreten der Schule zwecks Teilnahme am Präsenzunterricht ist zwingend ein Nachweis über einen negativen Corona-Test vorzulegen.

8. Monitoring der Teststrategie
Die Schulleitungen dokumentieren im Schulverwaltungsportal ZENSOS

  1. die Zahl der gelieferten Selbsttests,
  2. die an die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen ausgegebenen Selbsttests,
  3. die Anzahl der positiven Selbsttests und der durch anschließend durch einen PCR-Test bestätigten positiven Ergebnisse.
Selbsttestung der Schülerinnen und Schüler

Ab dem 19. April dürfen Schülerinnen und Schüler  das Schulgebäude nur noch betreten und am Präsenzunterricht, an Prüfungen und an der von den Grundschulen organisierten Notbetreuung teilnehmen, wenn sie an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis vorweisen oder sich tagesaktuell in der Schule selbst getestet haben.
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder die Testung zu Hause vornehmen oder der Testdurchführung in der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorlegen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.

  1. Die Schülerinnen und Schüler verbringen die Lernzeit zu Hause, nehmen am Distanzunterricht für die Lerngruppe teil und werden ansonsten mit Lernaufgaben versorgt.
  2. Der versäumte Präsenzunterricht wird dokumentiert, aber nicht auf dem Zeugnis vermerkt.
  3. Die aus eigenem Antrieb resultierende Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht kann nicht als Begründung für einen Antrag auf Wiederholung (§ 59 Abs. 5 BbgSchulG) heran gezogen werden.   

Die Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis muss tagesaktuell sein, das heißt, sie muss an dem Tag, an dem die Innenräume der Schule betreten werden sollen, oder höchstens 24 Stunden vor dem Betreten der Schule ausgestellt worden sein.

Das Formular, mit dem die Erziehungsberechtigten bzw. volljährigen Schüler/innen nach § 17a Eindämmungsverordnung die tagesaktuelle Durchführung über die Durchführung eines Antigen-Selbsttests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis gegenüber der Schule bescheinigen, ist als Anlage 2 beigefügt.
> Anlage 2: Bescheinigung Selbsttest + Negativergebnis

Die Bescheinigung ist an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche mit Mitwirkung oder Teilnahme am Unterrichts- oder Prüfungsbetrieb oder der in den Grundschulen organisierten Notbetreuung zu erbringen, sofern für die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen in der betreffenden Schulwoche Präsenzpflicht im Umfang von mindestens zwei Tagen besteht. Sind die Betreffenden nur an einem Tag in der Woche in der Schule anwesend, ist nur für diesen Tag eine Bescheinigung beizubringen. 

Die Selbsttests werden in der Regel zu Hause durchgeführt.
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Zu Hause oder in der Schule sollen Selbsttests an bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Schultagen durchgeführt werden.

  1. Grundsätzlich soll ein Selbsttest am ersten Schulbesuchstag der Woche nachgewiesen werden.
  2. Die Schulen legen im Übrigen den zweiten Schultag fest.

  3. Abweichend davon sollen sich Schülerinnen und Schüler, die sich schriftlichen oder mündlichen Abschlussprüfungen stellen, an den Prüfungstagen selbst testen. Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss.

Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss

Für das Selbsttesten zu Hause werden den Schülerinnen und Schülern für mehrere Schulwochen, in denen die Schülerinnen und Schüler in der Schule zur Teilnahme am Präsenzunterricht, an Prüfungen oder der Notbetreuung anwesend sein werden, jeweils zwei Selbsttests aus dem Bestand der Schule

  • entweder den minderjährigen Schülerinnen und Schülern in einem verschlossenen Umschlag mit nach Hause gegeben,
  • oder den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern ausgehändigt.

Den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern, die bis auf weiteres ausschließlich Distanzunterricht erhalten, übermitteln die Schulen das als Anlage 4 beiliegende Formular und legen das Nähere zur Aushändigung der Tests legen die Schulleitungen  entsprechend den standortspezifischen Gegebenheiten fest.  
> Anlage 4: Elterninformation + Testausgabe

Für das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler, die im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen haben, kann in der Nähe des Eingangsbereichs des Schulgebäudes oder in einem Nebengebäude (bspw. Turmhalle) ein Raum eingerichtet, in dem sich Schülerinnen und Schüler unter Einhaltung der Regelungen des Hygieneplans unter Aufsicht von Personen, die sich freiwillig bereit erklären, selbst testen können. Für die Aufsicht werden Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen und FSJler eingesetzt, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.  

Ein positives Ergebnis mit einem geeigneten Antigentest stellt zunächst einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2- Infektion dar. Es ist jedoch noch keine Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion. Die Diagnose wird erst durch den nachfolgenden PCR-Test und die ärztliche Beurteilung gestellt.

Ist das Ergebnis eines Selbsttests positiv,

  1. begeben sich die betreffenden Schülerinnen und Schüler je nach Alter in einen separaten Raum und warten dort unter Aufsicht auf die Abholung durch die Erziehungsberechtigten oder sie verlassen selbstständig die Schule, begeben sich unverzüglich in häusliche Quarantäne und informieren das zuständige Gesundheitsamt;
  2. informiert die Schulleitung die Erziehungsberechtigten,
  3. die unverzüglich eine Abklärung in einem Testzentrum oder beim Hausarzt vornehmen lassen.
  4. Die endgültige Beurteilung, welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt; dazu gehört auch die Anordnung von Quarantänemaßnahmen. Das Gesundheitsamt leitet alle weiteren Schritte ein und unterrichtet ggf. die Schule über erforderliche Maßnahmen.
  5. Bis dahin können die Schülerinnen und Schüler mit einem negativen Testergebnis zunächst weiter in der Klasse bzw. im Unterrichtsbetrieb bleiben, wobei die Hygienevorgaben weiterhin genauestens zu beachten sind.
Selbsttestung der in der Schule Tätigen

Die Verpflichtung gemäß § 17a der Eindämmungsverordnung gilt auch für in der Schule Tätige, die vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft wurden.

Für die in der Schule Tätigen bestimmen die Schulleiter/innen die zwei nicht aufeinanderfolgenden Tage pro Woche, an denen ein tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorzulegen ist.

Den in der Schule Tätigen werden jeweils zwei Selbsttests für die Schulwochen ausgehändigt, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, im Übrigen nur einer. 

Dementsprechend werden Selbsttests nicht ausgehändigt an in der Schule Tätige, die

  1. ausschließlich aus dem HomeOffice heraus Dienst tun,
  2. aufgrund einer langfristigen Erkrankung, eines Beschäftigungsverbots oder von Elternzeit bis auf weiteres keinen Dienst tun.

 Die in den Schulen Tätigen

  1. testen sich ausnahmslos zu Hause und
  2. weisen die Durchführung von wöchentlich zwei Tests mit negativem Ergebnis gegenüber der Schulleitung durch entsprechende Bescheinigungen für die Schulwochen nach, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, bei eintägiger Anwesenheit in der Schulwoche mit einem Test.

Wurde im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen, wird der Selbsttest in der Schule nachgeholt.

Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen

  1. Für Bedienstete des Landes stellt die Verpflichtung zum Selbsttesten eine dienst- bzw. arbeitsrechtliche Pflicht dar. 
  2. Verweigern Bedienstete des Landes das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann

        i.bei verbeamteten Beschäftigten

  • gemäß § 54 LBG eine Suspendierung infolge des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos erfolgen;
  • alternativ kann auch eine Ermahnung ausgesprochen werden und darüber hinaus ein Disziplinarverfahren gegen die Beamtin/ den Beamten eingeleitet werden;

        ii. bei tarifbeschäftigten Landesbediensteten kann

  • der/die Beschäftigte ebenfalls aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos suspendiert werden;
  • optional kann der Arbeitgeber auch eine Ermahnung aussprechen;
    • bei erneutem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen.

Setzt die/der Beschäftigte das Fehlverhalten (Verweigern der Testung) fort, kann das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beendet werden kann.

Sonstiges Personal, das für das Land im schulischen Bereich tätig ist.
Hierzu zählen unter anderem:

  • im Ganztagtagbereich Tätige,
  • Praktika Absolvierende, einschließlich der Lehramtsstudierenden im Pflichtpraktikum und Personen im Freiwilligen Sozialen Jahr Schule,
  • Personen, die im Sinne des § 16 d SGB II Arbeitsangelegenheiten wahrnehmen.

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann

  1. der Arbeitgeber zunächst eine Ermahnung, bei weiterem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) eine Abmahnung aussprechen und bei Fortsetzen des Fehlverhaltens das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beenden; zudem kann eine Suspendierung erfolgen aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos;
  2. bei sonstigen Verträgen, die keine Arbeitsverträge darstellen, die Zahlung für die nicht    erbrachten Leistungen eingestellt werden;
    1. Praktikant/innen für die Zeit einer erfolgten Suspendierung keine Leistungserbringung bescheinigt werden.

Sonstiges Personal, welches in der Verantwortung anderer Träger im schulischen Personal tätigen Personen
Hierzu gehören insbesondere: 

  • Schulträgerpersonal (Schulsekretariat, Hausmeisterservice),
  • Personen, die für Träger der Eingliederungshilfe tätig sind,
  • Dienstleister der Schulträger (Caterer in der Essensausgabe, Reinigungskräfte, sofern die Reinigung zeitnah vor Unterrichtsbeginn erfolgt) und
  • ehrenamtliche Tätige.

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann unterrichtet die Schulleitung den jeweiligen Träger, dass die Testung verweigert worden ist.

Hat die Schulleitung aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos die Betreffenden suspendiert, bittet sie den zuständigen Träger, Ersatz für das ausgefallene Personal bereitzustellen.

nicht Getestete dürfen die Schule ab 19.4. nicht betreten

Ab 19. April 2021 dürfen die Schulen nur von negativ getesteten Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und weiterem Personal betreten werden. Schulen sollen möglichst sichere Lernorte sein. Verweigern Eltern ihre Kinder zu Hause selbst zu testen, darf das Kind/der Jugendliche nicht am Präsenzunterricht in der Schule teilnehmen. Die Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht wird dokumentiert, die Lehrkräfte versorgen – wie im Testkonzept ausgewiesen – das Kind mit Aufgaben und kontrollieren die Teilnahme am Distanzunterricht.

Die 7. Eindämmungsverordnung bestimmt in Paragraph:

§ 17a
Verbot des Zutritts zu Schulen

(1) Ab dem 19. April 2021 ist der Zutritt zu Schulen nach § 17 Absatz 1 Satz 1 allen Personen untersagt, die der jeweiligen Schule keinen Nachweis über ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus nach Absatz 2 vorlegen; hierauf ist im Eingangsbereich der betreffenden Schule hinzuweisen. Das Zutrittsverbot gilt nicht für Personen, die unmittelbar nach dem Betreten der Schule eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchführen; bei einem positiven Testergebnis ist die Schule unverzüglich zu verlassen. Das Zutrittsverbot gilt nur für Schulen, die über eine hinreichende Anzahl an Testmöglichkeiten verfügen.

(2) Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal haben an zwei von der jeweiligen Schule bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorzulegen. Liegt dem Testergebnis ein Antigen-Test zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) zugrunde, der ohne fachliche Aufsicht durchgeführt worden ist, hat die getestete Person oder, sofern sie nicht volljährig ist, ein Sorgeberechtigter dieser Person als Nachweis eine Bescheinigung über das Testergebnis zu unterzeichnen.

Im MBJS Testkonzept Schule (9.4.21), das an alle Schulen gegangen ist, ist geregelt:
Wenn Schüler/innen oder Erziehungsberechtigte weder die Testung zu Hause vornehmen oder der Testdurchführung in der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorlegen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.

  • Die Schülerinnen und Schüler verbringen die Lernzeit zu Hause, nehmen am Distanzunterricht für die Lerngruppe teil und werden ansonsten mit Lernaufgaben versorgt.
  • Der versäumte Präsenzunterricht wird dokumentiert, aber nicht auf dem Zeugnis vermerkt.
  • Die aus eigenem Antrieb resultierende Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht kann nicht als Begründung für einen Antrag auf Wiederholung (§ 59 Abs. 5 BbgSchulG) herangezogen werden.   

Die Schülerinnen und Schüler erhalten automatische Distanzunterricht.
> MBJS Testkonzept Schule (9.4.21)



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