Testkonzept – Teststrategie

Schulen sollen möglichst sichere Lernorte sein. Ohne Negativ-Test ist das Betreten der Schule untersagt. Für die Teilnahme am Präsenzunterricht gilt: Jede Schülerin und jeder Schüler sowie alle an der Schule Beschäftigten müssen zweimal wöchentlich einen negativen Corona-Test nachweisen. Vollständig geimpfte oder genesene Personen sind den Getesteten gleichgestellt. 

 Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder die Testung zu Hause vornehmen oder der Testdurchführung in der Schule zustimmen, noch einen Genesenen-Nachweis oder Impfnachweis oder eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorlegen, dürfen die Schülerinnen und Schüler die Schule nicht betreten und eine Teilnahme am Präsenzunterricht ist nicht möglich. Dann gilt:

  • Die Schülerinnen und Schüler verbringen die Lernzeit zu Hause und werden von der Schule mit Lernaufgaben versorgt.
  • Im Falle von Berufsschülerinnen und Berufsschülern sind die Ausbildungsbetriebe zu informieren, der versäumte Präsenzunterricht wird auf dem Zeugnis als unentschuldigtes Fehlen vermerkt.  
  • Bei allen anderen Schülerinnen und Schülern wird der versäumte Präsenzunterricht dokumentiert; der versäumte Präsenzunterricht wird auf dem Zeugnis als unentschuldigtes Fehlen vermerkt.
Ohne Negativtest kein Betreten der Schule

Seit Schuljahresbeginn am 9. August 2021 ist der Nachweis eines Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis Voraussetzung für das Betreten der Schulen.

Selbsttests können von Privatpersonen ohne medizinische Vorkenntnisse selbst durchgeführt werden. Für den Schulbereich kommen Antigen-Selbsttests mit einer Probenentnahme aus dem vorderen Nasenbereich zum Einsatz. Das Ergebnis liegt bereits nach etwa 15 Minuten vor. Durch Antigentests zur Eigenanwendung können schnell viele Menschen getestet werden, durch ein schnelles eigenverantwortliches Ergreifen von Maßnahmen kann der Infektionsschutz verbessert und die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verlangsamt werden. Vermehrtes Testen mittels Selbsttestung kann durch die zeitnahe Erkennung von Infektionen, die andernfalls unentdeckt geblieben wären, mehr und frühzeitigere Kontaktreduktionen durch häusliche Absonderung ermöglichen. Das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler gibt Klarheit über die Infektionslage an der Schule. Der Selbsttest kann durch seine Schnelligkeit und die einfache Durchführung im Schulbetrieb einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten. Selbsttests erhöhen damit die Sicherheit im Schulgebäude, denn mit jedem Test sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sich eine ansteckende Person dauerhaft in der Schule aufhält. Selbsttests sind daher sehr wichtig dafür, dass auch bei erhöhten Inzidenzen an den Schulen Präsenzunterricht und die Notbetreuung in den Grundschulen unter hohen Sicherheitsstandards stattfinden kann.

Die 3. SARS-CoV-2-Umgangsverordnung regelt in § 24 Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen:

(1) Der Zutritt zu Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft ist allen Personen untersagt, die der jeweiligen Schule keinen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen; hierauf ist im Eingangsbereich der betreffenden Schule hinzuweisen. Zu Schulen gehören auch deren Außenanlagen, soweit sie für eine ausschließliche Nutzung durch die Schulen bestimmt sind. Das Zutrittsverbot nach Satz 1 gilt nicht für Personen,

  1. die unmittelbar nach dem Betreten der Schule eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchführen; bei einem positiven Testergebnis ist die Schule unverzüglich zu verlassen,
  1. die Schülerinnen oder Schüler zum Unterricht in der Primarstufe, zur Notbetreuung in Grundschulen oder zum Unterricht in Förderschulen bringen oder sie von dort abholen,
  2. deren Zutritt zur Schule zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Schule zwingend erforderlich ist (insbesondere zur Durchführung notwendiger betriebs- oder einrichtungserhaltender Bau- oder Reparaturmaßnahmen),
  3. deren Zutritt zur Schule zur Erfüllung eines Einsatzauftrages der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, der Polizei oder des Katastrophenschutzes notwendig ist,
  4. deren Zutritt zur Schule zeitlich außerhalb des regulären Schulbetriebs erfolgt,
  5. deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Durchführung von Blut-, Blutplasma- und Knochenmark-Spendeterminen erforderlich ist,
  6. deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Wahrnehmung von Aufgaben der Kinder- und Jugendgesundheitsdienste sowie der Zahnärztlichen Dienste der Gesundheitsämter erforderlich ist.

(2) Für Schülerinnen und Schüler sowie für das Schulpersonal sind der Zutritt zur Schule und die Teilnahme am Präsenzunterricht nur zulässig, wenn sie an zwei von der jeweiligen Schule bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Als Nachweis ist auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

Die Ausnahmen von der Vorlage eines negativen Testergebnisses regelt § 6 Abs. 2 der Dritten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung:

(2) Die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises gilt nicht

  1. für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder,
  2. vorbehaltlich des § 24 Absatz 1 bis 3 für Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzeptes der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, auch während der Ferien im Sinne des Brandenburgischen Schulgesetzes, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden; als Nachweis ist auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) ausreichend,
  3. für geimpfte Personen nach § 2 Nummer 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung,
  4. für genesene Personen nach § 2 Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung.

Verpflichtet werden nicht vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schutzgeimpfte bzw. nicht von einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 genesene

  1. Schülerinnen und Schüler, die das Schulgelände betreten und am Präsenzunterricht, an einer Notbetreuung in Grundschulen oder an Prüfungen mit Präsenzpflicht teilnehmen wollen;
  2. Erziehungsberechtigte, die das Schulgebäude betreten, mit Ausnahme der Personen, die Schülerinnen und Schüler zum Unterricht in der Primarstufe oder zum Unterricht in Förderschulen bringen oder sie von dort abholen und insofern das Schulgelände für sehr kurze Zeit und ausschließlich für die genannten Zwecke betreten; die Schulleitungen sind gebeten, die Organisation des Bringens und Abholens im Benehmen mit den Erziehungsberechtigten so zu organisieren, dass sie dafür das Schulgelände so kurz und wenig wie möglich betreten;
  3. die in den Schulen Tätigen, also insbesondere:
  • das Personal im Landesdienst (Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal und Lehramtskandidat/innen),
  • das sonstige für das Land in den Schulen tätige Personen (insbesondere im Ganztagsbereich, Praktika einschließlich der Pflichtpraktika absolvierende Lehramtsstudierende und Personen im Freiwilligen Sozialen Jahr, Personen, die Arbeitsgelegenheiten (im Sinne des § 16d SGB II wahrnehmen),
  • das sonstige Personal, das in der Verantwortung anderer Träger in der Schule tätig ist (insbesondere das Personal der Schulträger und der Träger der Eingliederungshilfe, Dienstleister des Schulträgers (Caterer in der Essensausgabe, Reinigungspersonal),
  • ehrenamtlich Tätige;
  1. die Beschäftigten der staatlichen Schulämter und die in der 1. und 2. Phase der Lehrerausbildung tätigen Ausbilder/innen (Studienseminare und Hochschule). 

Ärztliche Atteste, mit denen bescheinigt wird, dass ein (Selbst-)Test aus medizinischen Gründen nicht möglich bzw. durchführbar sei, begründen keine Ausnahmen. Das Schulgelände kann dann nicht betreten werden.

Die Verpflichtung umfasst:

  • das Beibringen einer tagesaktuellen (nicht länger als 24 Stunden zurückliegenden) Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis,
  • an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche mit Mitwirkung oder Teilnahme am Unterrichts- oder Prüfungsbetrieb,
  • die jeweils tagesaktuell ist, das heißt, an dem Tag, an dem das Schulgelände betreten werden soll, oder höchstens 24 Stunden vor dem Betreten der Schule ausgestellt wurde,
  • sofern für die Schüler/innen und die in der Schule Tätigen in der betreffenden Schulwoche Präsenzpflicht im Umfang von mindestens zwei Tagen besteht.

Sind die Betreffenden nur an einem Tag in der Woche in der Schule anwesend, ist nur für diesen Tag eine Bescheinigung beizubringen. Die Verpflichtung erfüllt werden kann durch:

  • eine Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis, der in einem Testzentrum, einer Arztpraxis oder einer anderen Stelle durchgeführt wurde;
  • eine Erklärung über einen zu Hause durchgeführten Selbsttest auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis;
  • die Durchführung eines Selbsttests im Einzelfall unmittelbar nach Betreten des Schulgeländes, wobei diese Möglichkeit nur für Schüler/innen und für die in der Schule Tätigen besteht, soweit aus Mitteln des Landes beschaffte Selbsttests eingesetzt werden.

Sofern Erziehungsberechtigte im Einzelfall die Schule betreten wollen bzw. müssen, erfüllen sie die Anforderungen durch die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis gemeinsam mit der Einsichtnahme in ein amtliches Ausweisdokument im Original.

Land finanziert und beschafft Selbsttests

Die Beschaffung des Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen wird durch das Bildungsministerium (MBJS) veranlasst. Die Lieferung der Selbsttests erfolgt direkt an die Schulen. Für das Selbsttesten zu Hause werden den Schülerinnen und Schülern für mehrere Schulwochen, in denen die Schülerinnen und Schüler in der Schule zur Teilnahme am Präsenzunterricht, an Prüfungen oder der Notbetreuung anwesend sein werden, jeweils zwei Selbsttests aus dem Bestand der Schule ausgehändigt:

  • entweder den minderjährigen Schülerinnen und Schülern in einem verschlossenen Umschlag mit nach Hause gegeben,
  • oder den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern.

Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss.

Den Schulen bereitgestellt werden Tests, die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung zur Eigenanwendung durch Laien (sog. Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 besitzen (gemäß § 11 Abs. 1 des Medizinproduktegesetzes). Die Tests sind so konzipiert, dass auch jüngere Schüler/innen sie mit entsprechender Anleitung anwenden können. Die Tests sind einfach, ohne Risiko und ohne Schmerzen durchzuführen.

In besonders begründeten Einzelfällen kann das zuständige staatliche Schulamt der Schule auf entsprechende Anforderung im Rahmen verfügbarer Mittel ein anderes Testformat (zum Beispiel Spucktest) zur Verfügung stellen; dies gilt insbesondere für Schülerinnen und Schüler

  • mit Schwerstmehrfachbehinderung (insbesondere in Kombination mit sonderpädagogischem Förderbedarf Sehen und Hören);
  • mit starken körperlichen und/oder psychischen Einschränkungen/Behinderungen, sodass weder eine Durchführung durch die Schüler/innen selbst als auch durch die Sorgeberechtigten möglich ist (z.B. bei körperlich starken Einschränkungen, umfassendem autistischen Verhalten);
  • mit einem festgestellten Förderbedarf im sonderpädagogischen Förderschwerpunkt emotionale-soziale Entwicklung mit hochgradiger Beeinträchtigung im emotionalen Erleben und Handeln (Systemsprenger);
  • mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf geistige Entwicklung, bei denen familiär die Hilfen zur Erziehung durch das Jugendamt gewährt wird (bspw. Familienhelfer unterstützt Eltern bei der Erziehung und Versorgung des Kindes);
  • mit vom behandelten HNO-Arzt attestiertem Verbot der Nutzung des Nasentests.

Das andere Testformat muss vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung gemäß § 11 Abs. 1 des Medizinproduktegesetzes zur Eigenanwendung durch Laien (sog. Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 besitzen.

Die Übersicht über die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gelisteten Selbsttests kann eingesehen werden unter:
> Antigen-Tests zur Eigenanwendung.

Monitoring der Teststrategie
Die Schulleitungen dokumentieren im Schulverwaltungsportal ZENSOS die:

  • Zahl der gelieferten Selbsttests,
  • an die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen ausgegebenen Selbsttests,
  • Anzahl der positiven Selbsttests und der durch anschließend durch einen PCR-Test bestätigten positiven Ergebnisse.
Selbsttestung der Schülerinnen und Schüler

Seit 9. August 2021 dürfen Schülerinnen und Schüler das Schulgebäude nur noch betreten und am Präsenzunterricht, an einer Notbetreuung in Grundschulen und an Prüfungen teilnehmen, wenn sie an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis vorweisen oder sich tagesaktuell in der Schule selbst getestet haben; es sei denn, sie führen einen Impf- oder Genesenennachweis mit sich.

Kindgerechte Erklärvideos zu Selbsttests können bspw. abgerufen werden unter:

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder die Testung zu Hause vornehmen oder der Testdurchführung in der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis oder einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht oder an einer Notbetreuung in Grundschulen nicht möglich.

  • Die Schülerinnen und Schüler verbringen die Lernzeit zu Hause und werden ansonsten mit Lernaufgaben versorgt.
  • Der versäumte Präsenzunterricht wird dokumentiert und auf dem Zeugnis vermerkt, der versäumte Präsenzunterricht wird auf dem Zeugnis als unentschuldigtes Fehlen vermerkt.  Im Falle von Berufsschüler/innen sind zudem die Ausbildungsbetriebe zu informieren.
  • Die aus eigenem Antrieb resultierende Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht kann nicht als Begründung für einen Antrag auf Wiederholung (§ 59 Abs. 5 BbgSchulGesetz) herangezogen werden.   

Die Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis muss tagesaktuell sein, das heißt, sie muss an dem Tag, an dem die Innenräume der Schule betreten werden sollen, oder höchstens 24 Stunden vor dem Betreten der Schule ausgestellt worden sein. Das Formular, mit dem die Erziehungsberechtigten bzw. volljährigen Schülerinnen und Schüler die tagesaktuelle Durchführung über die Durchführung eines Antigen-Selbsttests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis gegenüber der Schule bescheinigen, ist als Anlage 1 beigefügt. Für einen in der Schule durchgeführten Selbsttests wird auf dem als Anlage beigefügten Formular eine Bescheinigung ausgestellt, die die Aufsicht führende Person abzeichnet.

Die Bescheinigung ist an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche mit Mitwirkung oder Teilnahme am Unterrichts- oder Prüfungsbetrieb oder Teilnahme an einer Notbetreuung in Grundschulen zu erbringen, sofern für die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen in der betreffenden Schulwoche Präsenzpflicht im Umfang von mindestens zwei Tagen besteht. Sind die Betreffenden nur an einem Tag in der Woche in der Schule anwesend, ist nur für diesen Tag eine Bescheinigung beizubringen. 

Grundsätzlich soll ein Selbsttest am ersten Tag der Woche des Schulbesuchs oder der Notbetreuung in Grundschulen nachgewiesen werden. Die Schulen legen im Übrigen den zweiten Schultag fest. Abweichend davon sollen sich Schülerinnen und Schüler, die sich schriftlichen oder mündlichen Abschlussprüfungen stellen, an den Prüfungstagen selbst testen.

Die Schülerinnen und Schüler testen sich an den in Nummer 6 bestimmten Tagen ausnahmsweise selbst in der Schule, wenn die Bescheinigung im Einzelfall nicht vorlegt werden kann und die Schülerinnen und Schüler eine Einverständniserklärung zur Durchführung von Selbsttests in der Schule (Anlage 2) vorweisen können. 

Für das Selbsttesten zu Hause werden den Schülerinnen und Schüler:

  • für mehrere Schulwochen, in denen die Schülerinnen und Schüler in der Schule zur Teilnahme am Präsenzunterricht, an Prüfungen oder der Notbetreuung anwesend sein werden,
  • jeweils zwei Selbsttests aus dem Bestand der Schule
  • entweder den minderjährigen Schülerinnen und Schüler in einem verschlossenen Umschlag mit nach Hause gegeben,
  • oder den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schüler/innen ausgehändigt.

Eine Erklärung über die Abgabe der SARS-CoV2-Selbsttests durch die Schule mit Elterninformationen ist als Anlage 3 beigefügt.

Die Schulen sind gebeten, auf Ihrer Internetseite eine gesonderte Seite oder Rubrik mit allen die Selbsttests betreffenden Informationen einzurichten, damit die Erziehungsberechtigten und Schülerinnen und Schüler jederzeit leicht auf diese zugreifen können.

Für das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler, die im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen haben, kann in der Nähe des Eingangsbereichs des Schulgebäudes oder in einem Nebengebäude (bspw. Turmhalle) ein Raum eingerichtet, in dem sich Schülerinnen und Schüler unter Einhaltung der Regelungen des Hygieneplans unter Aufsicht von Personen, die sich freiwillig bereit erklären, selbst testen können. Für die Aufsicht werden Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen und FSJler eingesetzt, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.  Die in der Schule Tätigen, die sich zur freiwilligen Aufsichtsführung über die Durchführung der Selbsttests in der Schule bereit erklärt haben, sollen von der Schulleitung mittels der Gebrauchsanleitung und des Erklärvideos darauf vorbereitet werden. Während der Testung nehmen die Schülerinnen und Schüler die medizinische Maske bzw. den Mund-Nasen-Schutz kurz ab, während dessen sollte der Abstand untereinander konsequent eingehalten und gut gelüftet werden.

Bei einem ungültigen Testergebnis sollte der Test wiederholt werden.

Bei Schülerinnen und Schüler, bei denen aufgrund ihrer Behinderung ein Schnelltest nicht an der Schule durchführbar ist, obliegt es den Erziehungsberechtigten, den Schulbesuch durch den Nachweis eines anderweitig erzielten negativen Testergebnisses oder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, zu ermöglichen. Alternative Testformate können die staatlichen Schulämter auf entsprechende Anforderung der besuchten Schule im Rahmen verfügbarer Mittel zur Verfügung stellen (à Abschnitt II.B.2).

Für die Entsorgung des Testmaterials gilt, dass es als Hausmüll eingestuft ist und es deshalb ausreicht, wenn es ist in reißfesten, feuchtigkeitsbeständigen und dichten Behältnissen (z. B. in verschlossenen Plastik- bzw. Mülltüten) gesammelt und verschlossen entsorgt wird. Es empfiehlt sich, die Teströhrchen verschlossen zu entsorgen und die Probeentnahmestäbchen in die Verpackung zurückzustecken. Die Schüler/innen entsorgen das von ihnen benutzte Material selbst, zu vermeiden ist, dass eine andere Person als die testende die benutzten Materialien entsorgt.

Schulleitungen kontrollieren Zugang

Im Eingangsbereich des Schulgeländes bringen die Schulleitungen folgenden Hinweis an:

Betretungsverbot gemäß § 22 der 2. SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

Das Schulgelände darf nur betreten, wer

  1. eine jeweils tagesaktuelle Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis nachweisen kann;
  2. den Nachweis über die für den vollständigen Impfschutz nötige, mindestens 14 Tage zurückliegende Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus führen kann;
  3. als asymptomatische Person im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist.

Kann der Impf- oder Genesenenachweis nicht geführt werden, weisen Schüler/innen und die in der Schule Tätigen zweimal in der Woche eine jeweils tagesaktuelle Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis nach oder die Schüler/innen führen eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten zur ausnahmsweisen Durchführung eines Selbsttests in der Schule mit sich. Über Ausnahmen befindet die Schulleitung im Rahmen des Hausrechts.

Die Schulleitung 

Die Schulleitung organisiert die Kontrolle des Zugangs zum Schulgelände im Zuge der Wahrnehmung des Hausrechts und gewährleistet, dass nur Personen das Schulgelände betreten, 

  • die als Schülerinnen und Schüler oder in der Schule Tätige an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorweisen;
  • die als Schülerinnen und Schüler oder in der Schule Tätige mangels Bescheinigung im Einzelfall den Selbsttest ausnahmsweise in der Schule durchführen wollen; Schüler/innen müssen dabei eine Einverständniserklärung über die Durchführung eines Selbsttests vorweisen;
  • die ansonsten eine tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis vorweisen;
  • die einen Impfnachweis (Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2) oder einen Genesenennachweis (Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2) führen.
Positives Testergebnis – die Folgen

Ein positives Ergebnis mit einem geeigneten Antigentest stellt zunächst einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2- Infektion dar. Es ist jedoch noch keine Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion. Die Diagnose wird erst durch den nachfolgenden PCR-Test und die ärztliche Beurteilung gestellt.

Zeigt der Selbsttest ein positives Ergebnis an, so müssen die betroffenen Schülerinnen und Schüler bzw. an der Schule Tätigen von anderen Personen isoliert werden.

  • Wurde der Selbsttest zu Hause durchgeführt, dürfen die betroffenen Schülerinnen und Schüler bzw. die an der Schule Tätigen die Schule nicht betreten und es muss unverzüglich die Abklärung in einem Testzentrum oder beim Hausarzt erfolgen. 
  • Haben sich die Schülerinnen und Schüler in der Schule selbst getestet, sind sie unverzüglich von den anderen Schülerinnen und Schülern zu separieren. Die Schule informiert die Erziehungsberechtigten, damit diese ihr minderjähriges Kind abholen, sofern es nicht nach Hause geschickt werden kann.

Erst wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist, liegt tatsächlich eine nachgewiesene SARS-CoV-2-Infektion vor. Bis zur Vorlage des Ergebnisses des PCR-Tests begeben sich die betroffenen Schülerinnen und Schüler und an der Schule Tätigen in häusliche Quarantäne.

Die endgültige Beurteilung, welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt; dazu gehört auch die Anordnung von Quarantänemaßnahmen. Das Gesundheitsamt leitet alle weiteren Schritte ein und unterrichtet ggf. die Schule über erforderliche Maßnahmen.

Einheitlicher Rahmen für Quarantäneregelungen in Schulen und Horten

Im Interesse eines möglichst verlässlichen Schulunterrichts in Präsenz und zur Gewährleistung einer (Hort-)Betreuung der Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen hat die Gesundheitsministerkonferenz der Länder am 6. September 2021 einen einheitlichen Rahmen für Quarantäneregelungen in Schulen und Kitas beschlossen.

Die Dritte Umgangsverordnung sieht seit 16. September 2021 folgendes vor: Beim Auftreten eines Infektionsfalls in der Schule soll das zuständige Gesundheitsamt bei der Anordnung von Absonderungsmaßnahmen folgende Maßgaben berücksichtigen:

  • Die Anordnung einer Absonderung von Kontaktpersonen wird auf möglichst wenige Personen beschränkt; sie wird insbesondere auf die Schülerinnen und Schüler eingegrenzt, die engen Kontakt zur infizierten Person hatten.
  • Bei asymptomatischen engen Kontaktpersonen endet die Absonderung frühestens nach fünf Tagen mit dem Vorliegen eines Testnachweises.
  • Gegenüber geimpften und genesenen Personen werden keine Absonderungsmaßnahmen angeordnet.

Grundlage für die Anordnung der Quarantäne ist das Infektionsschutzgesetz. Eine Quarantäne (häusliche Absonderung) wird dann behördlich angeordnet, wenn ein hohes Risiko besteht, dass man sich mit SARS-CoV-2 angesteckt hat und dadurch zu einer Verbreitung des Krankheitserregers beitragen könnte. Die Beurteilung des Ansteckungsrisikos und damit die Anordnung und Aufhebung der Quarantäne obliegt dem zuständigen Gesundheitsamt.

Die Schule flankieren das Quarantänemanagement der Gesundheitsämter dadurch, dass sie die betroffenen Schülerinnen und Schüler mit Materialien und Aufgaben versorgen und mit ihnen Kontakt halten, sodass die Schülerinnen und Schüler dem Fortgang des Präsenzunterrichts zumindest in den Kernfächern bzw. Lernfeldern folgen können.  

Reiserückkehrer aus Risikogebieten - Familien in Quarantäne

  • Schülerinnen und Schüler, die sich nach der Einreise aus einem Risikogebiet in Quarantäne begeben müssen, werden von der Schule mit Lernaufgaben versorgt.
  • Im Falle von Berufsschülerinnen und Berufsschülern sind die Ausbildungsbetriebe zu informieren und die Fehlzeiten zu dokumentieren; der versäumte Unterricht wird – aufgrund der behördlichen Anordnung der Quarantäne – auf dem Zeugnis als entschuldigtes Fehlen vermerkt.
  • Bei den anderen Schülerinnen und Schülern werden die Fehlzeiten dokumentiert; der versäumte Unterricht wird - aufgrund der behördlichen Anordnung der Quarantäne auf dem Zeugnis - als entschuldigtes Fehlen vermerkt.
Selbsttestung der in der Schule Tätigen

Für die in der Schule Tätigen bestimmen die Schulleitungen die zwei nicht aufeinanderfolgenden Tage pro Woche, an denen ein tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorzulegen ist. Das Formular, mit dem die in der Schule Tätigen die tagesaktuelle (nicht länger als 24 Stunden zurückliegende) Durchführung eines Antigen-Selbsttests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis gegenüber der Schule bescheinigen, ist als Anlage 1 beigefügt. Den in der Schule Tätigen werden jeweils zwei Selbsttests für die Schulwochen ausgehändigt, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, im Übrigen nur einer. Dementsprechend werden Selbsttests nicht ausgehändigt an in der Schule Tätige, die

  • Im Einzelfall ausschließlich aus dem HomeOffice heraus Dienst tun,
  • aufgrund einer langfristigen Erkrankung, eines Beschäftigungsverbots oder von Elternzeit bis auf weiteres keinen Dienst tun.

Die in den Schulen Tätigen:

  • testen sich ausnahmslos zu Hause und
  • weisen die Durchführung von wöchentlich zwei Tests mit negativem Ergebnis gegenüber der Schulleitung durch entsprechende Bescheinigungen für die Schulwochen nach, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, bei eintägiger Anwesenheit in der Schulwoche mit einem Test.

Wurde im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen, wird der Selbsttest in der Schule nachgeholt.

Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen
Für Bedienstete des Landes stellt die Verpflichtung zum Selbsttesten eine dienst- bzw. arbeitsrechtliche Pflicht dar.  Verweigern Bedienstete des Landes das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann:

  i.     bei verbeamteten Beschäftigten

  • gemäß § 54 LBG eine Suspendierung infolge des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos erfolgen;
  • alternativ kann auch eine Ermahnung ausgesprochen werden und darüber hinaus ein Disziplinarverfahren gegen die Beamtin/ den Beamten eingeleitet werden;

   ii.  bei tarifbeschäftigten Landesbediensteten kann

  • der/die Beschäftigte ebenfalls aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos suspendiert werden;
  • optional kann der Arbeitgeber auch eine Ermahnung aussprechen;
  • bei erneutem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen.

Setzt die/der Beschäftigte das Fehlverhalten (Verweigern der Testung) fort, kann das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beendet werden kann.

sonstiges Personal, das für das Land im schulischen Bereich tätig ist
Hierzu zählen unter anderem:

  • im Ganztagtagbereich Tätige,
  • Praktika Absolvierende, einschließlich der Lehramtsstudierenden im Pflichtpraktikum und Personen im Freiwilligen Sozialen Jahr Schule,
  • Personen, die im Sinne des § 16 d SGB II Arbeitsangelegenheiten wahrnehmen.

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann

  • der Arbeitgeber zunächst eine Ermahnung, bei weiterem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) eine Abmahnung aussprechen und bei Fortsetzen des Fehlverhaltens das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beenden; zudem kann eine Suspendierung erfolgen aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos;
  • bei sonstigen Verträgen, die keine Arbeitsverträge darstellen, die Zahlung für die nicht    erbrachten Leistungen eingestellt werden;
  • Praktikant/innen für die Zeit einer erfolgten Suspendierung keine Leistungserbringung bescheinigt werden.

Sonstiges Personal, welches in der Verantwortung anderer Träger im schulischen Bereich tätig ist
Hierzu gehören insbesondere 

  • Schulträgerpersonal (Schulsekretariat, Hausmeisterservice),
  • Personen, die für Träger der Eingliederungshilfe tätig sind,
  • Dienstleister der Schulträger (Caterer in der Essensausgabe, Reinigungskräfte, sofern die Reinigung zeitnah vor Unterrichtsbeginn erfolgt) und
  • ehrenamtliche Tätige

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann unterrichtet die Schulleitung den jeweiligen Träger, dass die Testung verweigert worden ist. Hat die Schulleitung aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos die Betreffenden suspendiert, bittet sie den zuständigen Träger, Ersatz für das ausgefallene Personal bereitzustellen.

Testkonzept Schule in den Herbstferien

Das Testkonzept Schule wird auch in den beiden Herbstferienwochen weitergeführt, damit sich die Schülerinnen und Schüler auch in der Zeit vom 11. Oktober bis 23. Oktober 2021 zweimal in der Woche testen können. Durch das in den beiden Herbstferienwochen fortgesetzte regelmäßige Testen soll gewährleistet werden, dass Infektionen in der Ferienzeit frühzeitig erkannt und am 25. Oktober 2021 alle Schülerinnen und Schüler die Schule gesund, weil regelmäßig getestet wieder besuchen. 

Die Schulleitungen händigen den Schülerinnen und Schülern rechtzeitig vor Beginn der Herbstferien jeweils vier Selbsttests aus dem Bestand der Schule aus. Die Schulen werden in der 39. und 40. KW mit mehr als 5 Millionen Tests beliefert, sodass rechtzeitig vor dem letzten Schultag vor den Herbstferien (8. Oktober 2021) die Vorräte aufgefüllt sind.



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