Arbeitsgruppe 1 – Grundlagen

Die Arbeitsgruppe 1 (AG 1) erarbeitet den allgemeinen Teil für alle weiteren Regelungen des Kitagesetzes. Ziel ist es, alle wesentlichen, grundlegenden Generalklauseln als rechtliche Leitlinien für das gesamte Kitagesetz/ Kita-Recht (rechtlicher Grundkonsens) zu bündeln. Die gesamte Rechtsauslegung des Kita-Rechts soll sich an diesen Grundlagen orientieren. Es soll eine klare, transparente und nachvollziehbare Beschreibung der Verantwortungsebenen geben (Organisationsebenen). Dies ist besonders wichtig für die Zuständigkeitsregelungen des neuen Kitagesetzes. An dieser Stelle sollten die Definitionen der für die Rechtsanwendung wesentlichen Rechtsbegriffe des Kita-Rechtes einfließen. Dies ist für die Auslegung von enormer Bedeutung und soll insbesondere auch die Verständlichkeit des Gesetzes erhöhen.

Mitglieder der AG 1

In der AG 1 sind Expertinnen und Experten aus folgenden Organisationen vertreten:

Landesverwaltung: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Staatskanzlei

Landkreise/Kreisfreie Städte: Oder-Spree, Cottbus, Potsdam, Uckermark, Potsdam-Mittelmark, Havelland

Gemeinden: Letschin, Teltow, Neuruppin, Blankenfelde-Mahlow, Senftenberg

Kommunale Spitzenverbände: Städte- und Gemeindebund, Landkreistag

Sozialverbände: AWO, Paritäter, Johanniter

Träger: Fröbel GmbH, Internationaler Bund, Hoffnungsthaler Stiftung, Klax GmbH

Parteien: Landtagsfraktion AfD

Elternvertretungen: Landeskitaelternbeirat

Informationen aus der AG 1
  • 5.Sitzung, 30.11.2020: Im Format der Videokonferenz diskutierten die AG-Mitglieder in der 5. Sitzung erneut über Zuständigkeiten und die Aufgabenübertragung auf kommunaler Ebene. Daneben stand das Thema „Zusammenarbeit öffentlicher und freier Träger der Kinder-und Jugendhilfe“ auf der Tagesordnung.
  • 4.Sitzung, 06.11.2020: Im Rahmen der 4. Sitzung setzten die Mitglieder den Austausch zum Thema Rechtsanspruch fort. Außerdem erörterten die Mitglieder die Zuständigkeiten der Leistungsverpflichteten und das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern. Dabei wurden auch Schnittstellenthemen zur AG 6 angesprochen. 

  • 3.Sitzung, 28.09.2020: In der 3. Sitzung wurde das Thema Versorgungsauftrag weiter vertieft sowie die verschiedenen Aspekte der Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung erörtert. Die AG-Mitglieder haben sich hier insbesondere über den zeitlichen Umfang des Rechtsanspruchs ausgetauscht.
  • 2.Sitzung, 19.08.2020: Den inhaltlichen Auftakt in dieser Arbeitsgruppe machte Annett Bauer vom Träger FRÖBEL e. V. Sie führte in die Diskussion zu den elementaren Begriffen in der Kindertagesbetreuung ein: Bildung, Betreuung, Erziehung und Versorgung, die anschließend von allen Mitgliedern diskutiert wurden.
  • 1.Sitzung, 09.03.2020: Bei der konstituierenden Sitzung wurde Claudia Schiefelbein vom Träger der AWO zur Co-Vorsitzenden gewählt. Außerdem sammelten die Mitglieder Themen für die AG, zu denen sich in Zukunft mit Blick auf die Reform ausgetauscht werden soll, darunter waren u. a.: Verständigung über grundlegende Begriffe wie Bildung, Versorgung, Betreuung und Erziehung im Kita-Gesetz oder zu Grundsätzen von Rechtsansprüchen, Zuständigkeiten und Trägervielfalt.

Im Rahmen der 4. Sitzung setzten die Mitglieder den Austausch zum Thema Rechtsanspruch fort. Außerdem erörterten die Mitglieder die Zuständigkeiten der Leistungsverpflichteten und das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern. Dabei wurden auch Schnittstellenthemen zur AG 6 angesprochen.

Die nächsten Termine der AG 1


Organigramm / Anschrift

Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
Anfahrt

Twitter