Verfahren zur Betriebserlaubniserteilung und Meldepflichten

Empfehlung zur Festsetzung der Höhe eines angemessenen Barbetrages (Taschengeld) zur persönlichen Verfügung für junge Menschen durch die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburgmit ergänzenden Hinweisen für Träger erlaubnispflichtiger Einrichtungen zum Umgang mit dem Barbetrag (Stand: 24.07.2019)

Die am 24. Juli 2019 veröffentlichte Empfehlung gliedert sich in Aussagen zur Höhe des Barbetrages (Taschengeld) und zum Umgang mit dem Barbetrag (Taschengeld). Es wird erwartet, dass sich die Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg zukünftig an dieser Empfehlung orientieren.         
Ergänzend zur Empfehlung bezüglich der Höhe, befinden sich im zweiten Teil der Empfehlungen ergänzende Hinweise für Träger erlaubnispflichtiger Einrichtungen zum Umgang mit dem Barbetrag in Ihren Einrichtungen.

Die zuständige Einrichtungsaufsicht im MBJS bietet den Jugendämtern der Landkreise und kreisfreien Städte sowie den Trägern von Einrichtungen bezüglich der Umsetzung der vorliegenden Empfehlung Beratung an.

Ein anlassbezogenes Überprüfungsrecht des Umganges mit dem Barbetrag (Taschengeld) in erlaubnispflichtigen Einrichtungen ergibt sich  für die zuständige Einrichtungsaufsicht im MBJS in Auslegung des § 46 SGB VIII.

Empfehlung vom 24.07.2019 Höhe Barbetrag/Umgang mit dem Barbetrag

 

Programm: Einmalige Ausstattung (teil-)stationärer Einrichtungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung mit digitaler Technik und medienpädagogischer Qualifizierung des Personals und der Konzepte

Kinder und Jugendliche, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht in ihren Herkunftsfamilien, sondern in einer stationären Einrichtung der Hilfe zur Erziehung (Wohngruppen, Kleinsteinrichtungen, Jugendwohngemeinschaften u.ä.) im Land Brandenburg aufwachsen oder aus unterschiedlichsten Gründen zeitweilig in einer Tagesgruppe der Hilfe zur Erziehung im Land Brandenburg aufgenommen werden, sind außerhalb ihrer Herkunftsfamilien und der Schulen besonders darauf angewiesen, dass ihnen angemessene Möglichkeiten der Nutzung der neuen Medien in ihren Einrichtungen durch die jeweiligen Träger bereitgestellt werden.

Eine zeitgemäße digitale Ausstattung ist auch eine wesentliche Voraussetzung für Mitsprache und Teilhabe in einer sich zunehmend digitalisierenden Gesellschaft. Kinder und Jugendliche sollen auch in ihren Einrichtungen Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben, um sich sicher und gut informiert in der Lebens- und Arbeitswelt von heute und morgen bewegen zu können. Der digitale Lebensraum für Kinder und Jugendliche ist dabei kein gesonderter Lebensraum, deshalb braucht es in den (teil-)stationären Einrichtungen pädagogische Medien und Schutzkonzepte sowie für die Begleitung und Unterstützung qualifiziertes Personal.

Im Rahmen des Programmes sollen Träger von Einrichtungen auch Beratungsangebote zur Entwicklung von Fachkonzepten erhalten, die die Persönlichkeitsrechte der Kinder und Jugendlichen, die Aufsichtspflicht der Eltern und der pädagogischen Fachkräfte sowie die Verantwortung der Einrichtungsträger ausreichend fachlich untersetzen.
Dabei sollen pädagogische Gestaltungsmöglichkeiten für die Mediennutzung aufgezeigt werden, die auch den rechtlichen Anforderungen entsprechend Rechnung tragen.

Programmbeschreibung

Interessenbekundungsantrag

Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017

Mitteilung 31/17 vom 6. April 2017 Information über die Berechnungsgrundlage für den Mindestpersonalschlüssel

Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B)

Mindestanforderungen für Fachkräfte in vollstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie Mehrfachbehinderungen, Weisung des MASGF vom 14. Juni 2002

Verknüpfung der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII mit familienähnlichen Betreuungsformen der Heimerziehung nach § 34 SGB VIII

Rundbriefe der Einrichtungsaufsicht

Die Einrichtungsaufsicht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg veröffentlicht zukünftig Rundbriefe zu verschiedenen Themen, die im engen Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären und teilstationären Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe und in Internaten und Wohnheimen stehen (§§ 45 bis 48a SGB VIII). Adressaten dieser Rundbriefe sind die Träger der o.g. erlaubnispflichtigen Einrichtungen sowie nachrichtlich die örtlichen Jugendämter im Land Brandenburg.

An dieser Stelle finden Sie alle Rundschreiben als PDF-Dateien einschließlich ggf. beigefügter Anlagen in der zeitlichen Abfolge ihrer Veröffentlichung.

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Rundbrief EA/01/2022 vom 07.02.2022

Informationen zum Gesetz zum Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) sowie Aktualisierung in § 20 IfSG

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Rundbrief EA/03/2020 vom 05.03.2020

Antragsverfahren auf Betriebserlaubnis nach §§ 45 ff. SGB VIII

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Verwaltungsvorschrift

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017

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Antrag Betriebserlaubnis 

Anlage 1 Binndifferenzierung

Kontaktdaten Träger

Formblatt Personalbogen

Erhebungsbogen Personal -gesamt-

Personalbogen Leitung

wirtschaftliche Selbstauskunft

Hinweise zu den Meldepflichten gemäß § 47 SGB VIII

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Hinweise zu den Meldepflichten gemäß § 47 SGB VIII (Verfahren und Formulare; Stand: 01.09.2018)

Verfahrensablauf Wahrnehmung der Meldepflichten und Mitteilungen Übersicht (Format A4)

Verfahrensablauf Wahrnehmung der Meldepflichten und Mitteilungen Übersicht (Format A3)

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Wahrnehmung der Meldepflichten gemäß § 47 SGB VIII

Meldebogen Deckblatt

Erhebungsbogen Betreuungspersonal -gesamt-

Personalbogen Betreuungspersonal

Personalbogen Leitung

Schließungsmeldung

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Meldungen zu Ereignissen oder Entwicklungen nach § 47 SGB VIII, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen

Meldebogen Ereignisse oder Entwicklungen

Antrag auf eine zeitlich begrenzte Überschreitung der Kapazität

Erhebungsbogen Betreuungspersonal -gesamt-

Die online gestützte Datenbank  –DABEA– befindet sich nunmehr im Probebetrieb und ergänzt das bisherige Verfahren in der Einrichtungsaufsicht im Land Brandenburg.   
Erstmalig erhalten auch Träger von bereits bestehenden erlaubnispflichtigen teilstationären und stationären Einrichtungen sowie Antragstellende die Möglichkeit online Anträge zu stellen und ihre Meldepflichten digitalisiert wahrzunehmen.  Die neue Datenbank bietet eine moderne webbasierte Oberfläche und die Möglichkeit webbasiert Antragsverfahren und die Wahrnehmung von Meldepflichten effektiv und professionell zu realisieren.

Die Software DABEA ist als webbasierte Anwendung entwickelt worden und somit unabhängig von der eingesetzten Hardware und des genutzten Betriebssystems. Die Anwendung wird von den Clientrechnern in einem Internetbrowser aufgerufen und bedient. Bevorzugt sollten die Browser „Chrome“, „Edge“ oder „Firefox“ eingesetzt werden.

Für schriftliche Hinweise bei Problemen im Probebetrieb steht das Funktionspostfach der Administratoren der Datenbank unter der E-Mail-Adresse: dabea23_Admin@mbjs.brandenburg.de zur Verfügung. 

Den Zugang zur Datenbank  –DABEA– finden Sie hier:

https://dabea.brandenburg.de