Corona Aktuell

Die Bekämpfung des Coronavirus und seiner Mutantanten erfordert weiter Maßnahmen. Sie sind in der Eindämmungsverordnung der Landesregierung festgeschrieben. Das Recht auf gute Bildung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen ist ein hohes Gut. Sofern im Einzelfall eine Allgemeinverfügung eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt aufgrund § 26 der Sechsten Eindämmungsverordnung nichts Anderes regelt, gilt Folgendes:

Schule und Unterricht


Grundschule: Schule und Unterricht ab 22. Februar 2021

Die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Grundschulen sowie der Grundschulteile von Ober- und Gesamtschulen, der Förderschulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Lernen“, „emotionale und soziale Entwicklung“, „körperliche und motorische Entwicklung“, „Sehen“ und „Hören“) besuchen wieder die Schule – und zwar im Wechsel von Distanz- und Präsenzunterricht (Wechselmodell). Ausnahme: Die Leistungs- und Begabungsklassen (LuBK) sind der Sekundarstufe I zugeordnet und verbleiben bis auf Weiteres im Distanzunterricht.

Organisation des Unterrichts
Auch wenn das Abstandsgebot zwischen Schülerinnen und Schülern sowie diesen und den Lehrkräften formal nicht gilt (§ 1 Absatz 2 der Sechsten Eindämmungsverordnung) stellen die Schulleitungen sicher, dass alle unterrichtsorganisatorischen und räumlichen Optionen genutzt werden, damit in diesen Klassen und Lerngruppen im Rahmen des Möglichen Abstand gehalten werden kann.

Die Obergrenze für die Größe der Lerngruppen soll nach Maßgabe der räumlichen Verhältnisse 15 Schülerinnen und Schüler grundsätzlich nicht überschreiten. Klassen mit mehr als 15 Schülerinnen und Schülern sollen dementsprechend grundsätzlich geteilt werden. Über Ausnahmen entscheiden die Schulleitungen aufgrund der personellen und räumlichen Ausstattung.

Wechselmodell
Das Wechselmodell kann durch die Schulen in Abhängigkeit von der Schülerbeförderung wie folgt organisiert werden:

  • wöchentlicher Wechsel (A/B-Woche je Gruppe)
  • halbwöchentlicher Wechsel: Gruppe 1 Mo/Mi/Fr; Gruppe 2 Di/Do, nach einer Woche wird gewechselt
  • Schichtmodell (Präsenzunterricht Gruppe 1 vormittags, Gruppe 2 nachmittags).
    > Anlage 2 – Organisation des Wechselunterrichts

Die konkrete Ausgestaltung obliegt den Schulleitungen mit ihren Kollegien entsprechend den standortspezifischen Rahmenbedingungen (§ 17 Absatz 5 der Sechsten Eindämmungsverordnung).

Schulspezifische Ausgestaltung der Stundentafel
Sofern die Absicherung der Notbetreuung dazu führt, dass Personal- bzw. Raumkapazitäten nicht ausreichend für Unterricht zur Verfügung stehen, wird eine schulspezifische Ausgestaltung der Stundentafel hinsichtlich der vorwiegend im Präsenzunterricht unterrichteten Fächer zugelassen, die mit dem staatlichen Schulamt abzustimmen ist. Dabei stellen die Schulen die Stärkung der sprachlichen und mathematischen Kompetenzen in den Mittelpunkt.

Organisation der Notbetreuung in der Grundschule

Die Organisation der Notbetreuung für die Schulkinder der Jahrgangsstufen 1 bis 4 sowie im Einzelfall der Jahrgangsstufen 5 und 6 der Primarstufe wird bis auf Weiteres weitergeführt (gemäß §§ 17 Absatz 6, 18 Absatz 5 und 6 Sechsten Eindämmungsverordnung)
> Anlage 3 ­­– Notbetreuung

Bei der parallelen Organisation der Notbetreuung und des Präsenzunterrichts in den Schulen der Primarstufe ist auf die räumliche Trennung der Lerngruppen zu achten.  

Information der Erziehungsberechtigten, der Hortleitungen, der Schulträger
Die Schulleitungen gewährleisten die ausführliche und frühzeitige Information der:

  • Erziehungsberechtigten über die Organisation des Unterrichts im Wechselmodell und der Notbetreuung;
  • Hortleitungen darüber, wie der Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht praktisch organisiert wird, welche Schülerinnen und Schüler an welchen Tagen am Präsenzunterricht konkret teilnehmen werden, da nur für diese Schülerinnen und Schüler die Hortbetreuung wieder rechtlich zugelassen sein wird. Mit den Hortleitungen ist zudem abzustimmen, wie die Mittagsversorgung ausgeweitet wird und wie hinsichtlich des sogenannten Frühhorts vor Unterrichtsbeginn zu verfahren ist.
  • Schulträger über die Organisation des Unterrichts im Wechselmodell und der Notbetreuung.

> Anlage 4 – Horte Rechtsfragen

Abschlussklassen weiter im Präsenzunterricht

Die Schülerinnen und Schüler  der Abschlussklassen (Jahrgangsstufen 10, 12 (Gymnasium) und 13 (Gesamtschule und berufliches Gymnasium, Zweiter Bildungsweg)) sowie im letzten Ausbildungsjahr des jeweiligen beruflichen Bildungsgangs erhalten weiterhin Präsenzunterricht.

Gestaltungsoptionen für die beruflichen Bildungsgänge:

  • Werden in Abschlussklassen der dualen Ausbildung verschiedene Berufe bzw. Ausbildungsjahre gemeinsam beschult bzw. variieren die Ausbildungszeiten je nach Ausbildungsberuf und damit auch die Prüfungszeiten und ist es aus pädagogischen sowie schul- und ausbildungsorganisatorischen Gesichtspunkten zweckmäßiger, den Unterricht statt in Präsenz als Distanzunterricht durchzuführen, wird zugelassen, dass die Schulleitungen dies im Einvernehmen mit der/dem zuständigen Schulrätin/Schulrat organisieren.
  • Klassen, in denen Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden, die sich einer gestreckten Prüfung unterziehen müssen, gelten aus pädagogischen sowie schul- und ausbildungsorganisatorischen Gesichtspunkten als Abschlussklassen (z.B. im 2. Lehrjahr in der 3-jährigen Ausbildung).
  • Für im laufenden Schuljahr neu aufgenommene Schülerinnen und Schüler können gesonderte Präsenzangebote geschaffen werden, damit für diese eine gelungene Startphase organisiert werden kann.

Abstand im Rahmen des Möglichen
Ungeachtet dessen, dass das Abstandsgebot zwischen Schüler/innen sowie diesen und den Lehrkräften formal nicht gilt (§ 1 Absatz 2 der Sechsten Eindämmungsverordnung), stellen die Schulleitungen sicher, dass alle unterrichtsorganisatorischen und räumlichen Optionen genutzt werden, damit in diesen Klassen und Lerngruppen im Rahmen des Möglichen Abstand gehalten werden kann. 

Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“
Die Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ bleiben geöffnet, verbunden mit einem Appell an die Sorgeberechtigten, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu behalten. Die Sorgeberechtigten entscheiden in Abstimmung mit der Schulleitung über den Schulbesuch. Die schulischen Hygienekonzepte sind dabei besonders zu berücksichtigen.

Unterricht an Kliniken und in der Schule für Kranke
Unterricht an Kliniken und in der Schule für Kranke (Asklepios Brandenburg) kann entsprechend der jeweils geltenden rechtlichen Rahmensetzungen im Einvernehmen mit der Klinikleitung realisiert werden, insbesondere individuelle Unterrichtsangebote

Alle anderen bleiben weiter im Distanzunterricht

Die übrigen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen einschließlich der Leistungs- und Begabungsklassen(LuBK) und der beruflichen Schulen sowie der Schulen und Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs verbleiben zunächst weiterhin im Distanzunterricht (gemäß § 17 Absatz 4 Satz 1 der Sechsten Eindämmungsverordnung)
> Anlage 5 – Distanzunterricht

Auch wenn für diese Jahrgangsstufen gegenwärtig noch keine konkreten Termine für den Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht genannt werden können, sollen auch sie dem prioritären politischen Ziel der Landesregierung entsprechend so bald als möglich wieder in der Schule in Präsenz unterrichtet werden.

Der Stufenplan des Bildungsministeriums sieht vor, dass der Unterricht auch an den weiterführenden Schulen (ab Jahrgangsstufe 7 und einschließlich der Leistungs- und Begabungsklassen) im Wechselmodell wiederaufgenommen wird, wenn sich die mit dem Einstieg der Schulen mit Primarstufe in das Wechselmodell nunmehr betretenen 2. Stufe als nachhaltig belastbar erwiesen und von ihr aus weiter mit der Öffnung der Schulen vorangeschritten werden kann. 
> Stufenplan des Bildungsministeriums

In § 17 Abs. 5 der Sechsten Eindämmungsverordnung ist geregelt, dass – in Abstimmung zwischen dem für Bildung zuständigen und dem für Gesundheit zuständigen Ministerium unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens – entschieden werden kann, ob der Unterricht in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 ausschließlich im Präsenzunterricht und der Unterricht in den Jahrgangsstufen 7 bis 9 sowie die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht stattfinden kann. Über diesbezügliche Entscheidungen wird unverzüglich informiert.

Im Musikunterricht darf nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden.

Praktischer Sportunterricht findet – mit Ausnahme der Spezialschulen und Spezialklassen Sport –ausschließlich im Freien statt. Ist dies witterungsbedingt nicht möglich, werden im Unterricht sporttheoretische Inhalte behandelt. Aktuell besteht die Sorge, dass sich die Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Distanzunterrichts und auch in ihrer Freizeit nicht genug bewegen und dies negative gesundheitliche Folgen haben könnte. Die Lehrkräfte sind gebeten, dies bei der Organisation des Distanzunterrichts zu berücksichtigen und auch Aktivitäten einzuplanen, die bewegungsfördernd - möglichst im Freien - wirken können.
> Anlage 6 - Schulsport

Schülerbetriebspraktika
Im 1. Quartal 2021 finden keine Schülerbetriebspraktika gemäß der Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung der Berufs- und Studienorientierung Nummer 16 Absatz 1 statt. In diesem Zeitraum geplante Schülerbetriebspraktika sind abzusagen.

Sollten ab April 2021 wieder Praktika stattfinden können, so sind die zum Zeitpunkt der Durchführung jeweils geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Gegebenfalls sind in Abstimmung mit dem Praktikumsgeber darüberhinausgehende Maßnahmen gegen die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu ergreifen.

Alle müssen medizinische Masken tragen – wenige Ausnahmen

Schülerverkehr 
Bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs bzw. des Schülerverkehrs muss eine medizinische Maske getragen werden (gemäß § 15 Abs. 1 der Sechsten Eindämmungsverordnung). Zur technischen Spezifikation medizinsicher Masken wird auf § 2 Abs. 1 der der Sechsten Eindämmungsverordnung verwiesen.

Schule und Unterricht
Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie Besucherinnen und Besucher verpflichtet, im Innenbereich der Schulen eine medizinische Maske zu tragen (gemäß § 17 Abs. 1 der Sechsten Eindämmungsverordnung)

Schülerinnen und Schüler, die ihre medizinische Maske vergessen haben oder ihre mitgebrachte nicht mehr nutzen können, soll nach Maßgabe verfügbarer Mittel eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte medizinische Maske ausgegeben werden, soweit anderweitig kein Ersatz geschaffen werden kann.

Ausnahmen
Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske gelten für:  

  • den durch von der Verpflichtung befreiten Personenkreis (§ 2 Abs. 2)
  • Kinder unter 14 Jahren, sofern sie aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können und sie stattdessen verpflichtend eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen haben (§ 2 Abs. 4). Die Feststellung, ob die Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, treffen die Erziehungsberechtigten;

sowie gemäß § 17 Abs. 1 der Sechsten Eindämmungsverordnung

  • alle Schülerinnen und Schüler während des Sportunterrichts,
  • Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 im Außenbereich der Schule,
  • Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Stoßlüftens der Unterrichtsräume, in denen die medizinische Maske abgenommen werden kann und im Interesse regelmäßiger Tragepausen zur Erholung auch sollte;
  • Schülerinnen und Schüler bei Klausuren mit einer Dauer ab 240 Minuten, wenn das Abstandsgebot eingehalten wird, was die Schulleiter/innen im Interesse der betreffenden Schüler/innen durch die Nutzung entsprechender Räume im Rahmen des schulorganisatorisch Machbaren ermöglichen.   

Schutzausrüstung für Lehrkräfte
An Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ wird auf Wunsch weiterhin persönliche Schutzausrüstung (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung gestellt. Gleiches gilt, wenn dies im Einzelfall aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist. Im Einzelfall können auch durchsichtige Abtrennungen aus Plexiglas oder ähnlichem an den Tischen der Lehrkräfte angebracht werden. Darüber hinaus wurden für alle Lehrkräfte zunächst jeweils mehr als ein Dutzend FFP-2-Masken als zusätzliches freiwilliges Angebot im Rahmen der Fürsorge beschafft, die über die staatlichen Schulämter an die Schulen verteilt wurden.

Tragen einer medizinischen Maske
Alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal sind unmittelbar zum Tragen einer medizinischen Maske in den Innen- und Außenbereichen der Schulen verpflichtet. Das beinhaltet grundsätzlich die Eigenbeschaffung und die Möglichkeit der steuerrechtlichen Geltendmachung. Unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung wird das Land aus Fürsorgeerwägungen zunehmend dafür Sorge tragen, dass medizinische Masken für die Beschäftigten ergänzend in den Schulen bereitgestellt werden.

Durch COVID-19 besonders gefährdete Schülerinnen und Schüler

In der den Schulen vorliegenden Ergänzung des Rahmenhygieneplans wird ausgeführt, dass

  • auch Schülerinnen und Schüler mit Grunderkrankungen der Schulpflicht unterliegen und dass eine generelle Zuordnung zu einer Risikogruppe für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf aus medizinischer Sicht nicht möglich ist;
  • eine Befreiung vom Präsenzunterricht im Regelbetrieb für medizinisch erforderlich gehalten wird, ist dieses durch ein ärztliches Attest nachzuweisen und der Schule vorzulegen. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler erhalten ein Angebot im Distanzlernen/-unterricht.

> Rahmenhyhieneplan an Schulen
> Anlage 9 – vulnerable Schülerinnen und Schüler  

Für Schülerinnen und Schüler, deren Haushaltsangehörige einer Risikogruppe zugehören, gilt entsprechendes.

Prüfungen: 10. Klasse und Abitur, Übergangsverfahren Ü5 und Ü7

Planungen zu den Prüfungen in den einzelnen Bildungsgängen
> Anlage 7­ – Prüfungen (Schreiben vom 26. Januar 2021

Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des diesjährigen Probeunterrichtes im Rahmen des Übergangsverfahrens in die Jahrgangsstufe 7
> Anlage 8 – Testverfahren Ü7 (Schreiben vom 8. Februar 2021);

schriftliche Prüfungen im Land Brandenburg
finden – wie geplant in der Zeit vom 01.03.2021 bis 15.04.2021 statt. Die Termine der mündlichen Prüfungen bestimmen die Schulleitungen.
> Schuljahreskalender (mit allen Terminen)

Hygieneplan der Schulen und Infektionsschutz

Die Schulleitungen sind gebeten, die Umsetzung des Hygieneplans in der Schule regelmäßig und konsequent zu überprüfen und ihn ggf. den Erfordernissen anzupassen. Entsprechendes gilt für das Lüftungskonzept.
> Raumtemperatur in Unterrichtsräumen 
> Rahmenhygienplan an Schulen

Die einfachsten und effektivsten Schutzmaßnahmen gegen eine Corona-Infektion:

  • Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden.
  • Ausleih- und Tauschverbot von Gegenständen mit anderen Personen.
  • Keine Nutzung von Schulräumen, die nicht ausreichend belüftet werden können.
  • Räume regelmäßig und ausgiebig lüften (Stoßlüften).

Infektionsschutz
Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Bei diesen Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.
  • Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schülerinnen und Schüler sind zu entschuldigen. 
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.
  • Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 
  • Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.
Gremiensitzungen – Eltern- und Schülergespräche

Sitzungen und Beratungsgespräche sind grundsätzlich nicht als Präsenzveranstaltungen, sondern in anderen Formaten (Telefon- oder webbasierte Konferenzformate) zu organisieren.

Ausnahmen davon sind auf das unabweisbare Maß zu begrenzen, das heißt auf solche Termine, bei denen ohne einen persönlichen Kontakt der Zweck des Termins nicht erreicht werden kann; insbesondere kann dies zum Beispiel im Rahmen der Aufnahme in die Schule (Einschulung) der Fall sein, soweit nach Lage des Einzelfalls die persönliche Vorstellung des Kindes geboten erscheint.

In diesen Einzelfällen gewährleisten die Schulleiter/innen die strikte Einhaltung der Hygieneregeln und der Eindämmungsverordnung bei den Präsenzveranstaltungen.

Schulfahrten bleiben bis zum 7. März 2021 verboten

Die Durchführung von Schulfahrten bleibt bis 7. März 2021 verboten (gemäß § 17 Absatz 3 der Sechsten Eindämmungsverordnung).

In Anbetracht der Nichtvorhersehbarkeit der weiteren Entwicklung der organisatorischen Rahmenbedingungen für die Durchführung von Schulfahrten sind die Schulleitungen gebeten, die Machbarkeit der Schulfahrtenplanung bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 einer kritischen Prüfung zu unterziehen und im Zweifelsfall, Schulfahrten zu stornieren, wenn dies ohne Stornierungskosten möglich ist. Eine Übernahme von Stornierungskosten durch das Land ist ausgeschlossen, und zwar auch für das Schuljahr 2021/22.  


Schule und Kita


Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen, Kitas und weiteren Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

Lehrkräfte und das gesamte Personal an Schulen können sich – ab 15.  Februar bis April – insgesamt fünf Mal anlassunabhängig und für sie kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Dabei wird weiterhin grundsätzlich eine Antigen-Testung mittels sogenanntem Schnelltest durchgeführt. Das hat den Vorteil, dass das Ergebnis unmittelbar vorliegt. Nur im Falle eines positiven Ergebnisses der Antigen-Testung wird zur weiteren Abklärung zusätzlich noch eine PCR-Testung durchgeführt (mit anschließender Laborauswertung). Ein PCR-Test kann im Ausnahmefall auch durchgeführt werden, wenn ein Antigen-Test zum Zeitpunkt der Testung nicht verfügbar ist.

Die (vorausgefüllten) Berechtigungsscheine können Schulleitungen für ihre Beschäftigten unmittelbar aus dem Schulverwaltungsportal weBBschule ausdrucken.
Zu den Anspruchsberechtigten zählen:

• Lehrkräfte,
• sonstiges pädagogisches Personal,
• Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten,
• Studierende im Praxissemester,
• Personen im FSJ (Freiwilliges Soziales Jahr),
• Personen in der Notbetreuung der Grundschulen und
• die studentischen Lernassistenzen.

sowie die übrigen Beschäftigten des Schulträgers:

• Sekretärin bzw. Sekretär,
• Hausmeisterin bzw. Hausmeister

aber auch solche der Jugendhilfeträger:

• Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter,
• Einzelfallhelferinnen und Einzelfallhelfer.

Kosten entstehen den Berechtigten durch diese anlasslosen Testungen nicht, weder für die ärztliche Leistung, noch für eine etwaige Laboruntersuchung. Sie werden aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes finanziert.

Antigen-Schnelltests für Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe
Alle Beschäftigten in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
, die unmittelbare Kontakte mit Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen, Eltern oder anderen Personensorgeberechtigten haben, können sich ab Februar mittels Antigen-Schnelltests testen lassen. Vom Land werden bis zu zwei Antigen-Schnelltests innerhalb von 7 Tagen im Zeitraum vom 1. Februar bis 30. April 2021 gefördert. Die Tests sind freiwillig.

Zu den Einrichtungen zählen geöffnete, wiedereröffnete oder Notbetreuung erbringende Dienste und Einrichtungen von Trägern der:

  • Kindertagesbetreuung gemäß § 1 Kitagesetz,
  • erzieherischen Hilfen,
  • Jugendsozialarbeit sowie
  • von Wohnheimen und Internaten für Minderjährige.

Zu den in den Einrichtungen tätigen Personen zählen:

  • pädagogische Fachkräfte,
  • Praktikantinnen und Praktikanten,
  • in Ausbildung und Qualifizierung befindliche Personen,
  • Freiwilligendienstleistende (FSJ),
  • hauswirtschaftliches, technisches und Verwaltungspersonal, das regelmäßig unmittelbaren Kontakt zu Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung hat und seine gewöhnliche Tätigkeit dort verrichtet (umfasst sind damit auch Beschäftigte Dritter, sofern sie ihre Tätigkeit in der Einrichtung erbringen).

Die Beschäftigten sind nicht beim Land angestellt, deshalb sind Zuwendungsempfänger die Landkreise und kreisfreien Städte als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Sie geben die Zuwendung an die öffentlichen und freien Träger der Kindertagesbetreuung, der erzieherischen Hilfen, Jugendsozialarbeit sowie Träger von Wohnheimen und Internaten für Minderjährige weiter. Die Beschaffung der Antigen-Schnelltests, die Durchführung und Dokumentation der Testungen sind eigenverantwortlich durch die Einrichtungsträger zu organisieren. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der zentralen Beschaffung durch die Landkreise und kreisfreien Städte.

Anspruch auf Kinderkrankentage verdoppelt - Musterbescheinigung

Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben beschlossen, die Kinderkrankentage pro Elternteil und Kind von 10 auf 20 Tage zu verdoppeln (für Alleinerziehende auf 40 Tage) und eine Inanspruchnahme auch bei geschlossenen Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Schulen bzw. einem eingeschränkten Betrieb zu ermöglichen.

Anträge für das Kinderkrankengeld sind durch die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse zu stellen. Sollten Krankenkassen einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, hat das Bundesfamilienministerium beiliegende Musterbescheinigung entwickelt, die von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Schulen verwendet werden kann und eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.

Musterbescheinigung: Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme von Kita/Kindertagespflege/Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für Eltern o.a. Personensorgeberechtigte

Eltern oder andere Personensorgeberechtigten, die nicht von der Notbetreuung profitieren können, haben grundsätzlich nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 56 Abs. 1a) die Möglichkeit, einen Verdienstausfall erstattet zu bekommen, wenn Sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen.  


Kitas für Vorschulkinder sind geöffnet Hort analog Wechselunterricht – Appell: Kinder möglichst zu Hause betreuen


Spielplätze im Freien und Parks dürfen weiter genutzt werden – Ausnahme: geschlossene Räume

Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen sowie andere Aufsichtspersonen können sich weiterhin mit mehreren Kindern zusammen im öffentlichen Raum bewegen, zum Beispiel auf Spielplätzen oder in Parks. Auch im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung kann eine Person weiterhin die Kinder anderer beaufsichtigen. Auch die Nutzung öffentlich zugänglicher Spielplätze und Parks unter freiem Himmel für Kinder bis zum 14. Lebensjahr ist weiterhin erlaubt, wenn für die Einhaltung der geltenden Hygieneregelungen durch anwesende erwachsene Personen gesorgt ist. In geschlossenen Räumen ist der Besuch und die Nutzung von Kinderspielplätzen und -flächen untersagt.

Kitas für Vorschukinder sind geöffnet – Appell: Kinder möglichst zu Hause betreuen

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter bleiben grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote. Alle Kinder im Vorschulalter werden in Kindertagesbetreuung weiterhin bedarfsgerecht nach § 1 Kita-Gesetz betreut, wenn sie nicht infektiös sind oder unter Quarantäne stehen.

Es wird weiterhin allen Eltern dringend nahegelegt, soweit möglich ihre Kinder Zuhause zu betreuen. 

Aufgrund hohen Infektionsgeschehens kann es regional andere Bedingungen gegeben. Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen über die Vorgaben der Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn es das regionale Infektionsgeschehen erfordert. Sofern die 7-Tages-Inzidenz über drei Tage den Wert von 200  Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern überschreitet, müssen in Landkreisen bzw. kreisfreien die Kitas für eine Dauer von zwei Wochen geschlossen werden. Die Schließung wird jeweils um eine Woche verlängert, wenn die 7-Tages-Inzidenz nicht unter diesen Wert absinkt. In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern können Kitas von den Landräten, der Landrätin oder den Oberbürgermeistern geschlossen werden, wenn es aufgrund des regionalen Infektionsgeschehens notwendig ist. In diesen Fällen wird eine Notbetreuung angeboten.
> Hort und Notbetreuung – im Gleichklang mit Wechselunterricht

Für Kinder im Grundschulalter (Hort und Grundschule) gilt:
Ab 22. Februar 2021 wird der Wechselunterricht an den Grundschulen aufgenommen. Für Kinder, die nicht am Wechselunterricht teilnehmen gelten weiterhin die Regelungen über eine Notbetreuung.
> Hort und Notbetreuung – im Gleichklang mit Wechselunterricht

Hygieneplan
Im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes ist  – zusätzlich zu den bestehenden Hygieneregeln – insbesondere die Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen zu beachten. Der aktualisierte Rahmenhygieneplan unterstützt die Träger, geeignete Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen für ihre jeweilige Einrichtung mit dem Ziel festzulegen, einen größtmöglichen Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus der Beschäftigten wie der Kinder in Kindertageseinrichtungen und deren Eltern im Land Brandenburg während der Kindertagesbetreuung zu erreichen.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Gruppenkonstanz möglichst sichern
Bei der Organisation der Kindertagesstätten ist eine Gruppenkonstanz – soweit möglich – zu sichern, um infektionsrelevante Durchmischungen mit der Folge übergroßer Kontaktketten zu vermeiden. Die Zusammensetzung der Gruppen und der zugewiesenen Betreuer ist tagaktuell zu dokumentieren (Namen der Kinder und der Betreuungszeiten, Namen der Betreuer und der Einsatzzeiten).

Es wird empfohlen, dass sich die Kinder viel im Außengelände aufhalten. Auf die Einhaltung der Gruppenkonstanz analog zum Innenbereich ist zu achten.

Offene und teiloffene Konzepte
sollten in den Kindertageseinrichtungen nur angewendet werden, wenn eine Dokumentation der Gruppenmitglieder für eine mögliche Nachverfolgung von Kontaktpersonen durchgeführt wird. Bei der Gruppenarbeit ist auf eine feste pädagogische Bezugspersonen mit möglichst wenig Personalwechsel zu achten. Die Gruppen sind gemäß den räumlichen Gegebenheiten möglichst festen Räumen zuzuordnen. Bei kleinen Kindertagesstätten kann die gesamte Kita eine Gruppe bilden.

Kinder können zu definierten Betreuungszeiten oder im Hinblick auf vorhandene Räumlichkeiten zusammengefasst werden. Bei einer Auflösung bisheriger Gruppenstrukturen ist zu berücksichtigen, dass jede Lockerung von festen Gruppenstrukturen bei einem positiven COVID-19 Nachweis zu einer Erhöhung der Anzahl von Kontaktpersonen führt und damit das Risiko der Schließung einer gesamten Einrichtung steigt.

Kein Mindestabstand der Kinder untereinander
Für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gilt das Abstandsgebot von 1,50 Meter nicht, da die Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot ausgenommen ist.

Erwachsene müssen untereinander Mindestabstand halten.
Eltern haben zu anderen Eltern, Personal der Einrichtung und zu nichtverwandten Kindern den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Das Kita-Personal ist im Rahmen der Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot ausgenommen. Aus dienstlichen Gründen darf der Mindestabstand daher unterschritten werden. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu Personal untereinander ist jedoch zu achten.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020))

Dienstversammlungen, Schulungen des Personals
Dienstversammlungen und Schulungen des Personals können eingeschränkt stattfinden. Die Einrichtungsträger müssen auf die Einhaltung des Rahmenhygieneplans Kita einschließlich der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ achten. Insbesondere sind bei solchen Veranstaltungen in der Kita auf die nötigen Abstände und das Lüftungsverhalten zu achten. Schulungen außerhalb der Kita mit jeweils bis zu fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmern können ebenfalls stattfinden.  Dabei ist nach der Eindämmungsverordnung grundsätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Keine Maskenpflicht für Vorschulkinder

Kinder sollen in der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) keine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Es besteht das Risiko eines unsachgemäßen Gebrauches. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes im pädagogischen Alltag soll im Rahmen einer Gesamtabwägung insbesondere die Bedeutung der nonverbalen Kommunikation im frühkindlichen Bereich betrachtet werden und ist regelhaft im vorschulischen Bereich nicht notwendig.

Grundsätzlich wird empfohlen, dass das Personal im Kontakt zu anderen Erwachsenen (Kollegen, Eltern, Externe usw.) eine Mund-Nase-Bedeckung dann trägt, wenn bei diesen Kontakten die Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können. Hierfür ist eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. Alltagsmaske ausreichend (textile Masken sind täglich mindestens bei 60°C Grad zu waschen.)

Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig. Personal mit besonderen gesundheitlichen Risiken ist vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten zu beraten.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Schutz der Beschäftigten – Erzieherinnen und Erzieher
Nach Auffassung des zuständigen Gesundheitsministeriums (MSGIV) richten sich die erforderlichen Maßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung, die der Einrichtungsträger als Arbeitgeber vorzunehmen hat:
Wenn weder Abtrennungen noch Abstand halten möglich sind und das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes (medizinischer Gesichtsschutz –OP-Maske) oder einer FFP2-Maske somit im Ergebnis einer Gefährdungsbeurteilung zwingend geboten ist, muss der Arbeitgeber einen solchen Schutz für seine Beschäftigten zur Verfügung stellen.  Ein Wunsch der Beschäftigten kann dafür nicht ausschlaggebend sein, vielmehr muss der Arbeitgeber seiner Verantwortung für den Schutz der Beschäftigten nachkommen, siehe Abschnitt 4.1 Absatz 3 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel:

Soweit arbeitsbedingt die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar sind, müssen die Beschäftigten mindestens Mund-Nase-Bedeckungen zum gegenseitigen Schutz tragen. Entsprechend der Höhe des Infektionsrisikos, das sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, sind filtrierende Halbmasken (mindestens FFP2 oder vergleichbar) als persönliche Schutzausrüstung erforderlich. Gleiches gilt, wenn in einer unmittelbaren Interaktion einer der Beteiligten keine MNB tragen kann. Die MNB und die filtrierenden Halbmasken sind vom Arbeitgeber bereitzustellen.“ 

Wenn der Kitaträger oder der Träger der Kindertagespflege aus Fürsorgegründen diese Masken seinen Beschäftigten im Rahmen seiner Verpflichtung als Arbeitgeber in Sachen Arbeits- und Gesundheitsschutz kostenlos zur Verfügung stellt, dann gehören diese Ausgaben aus Sicht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zu den Betriebskosten im Sinne des § 15 Abs. 1 KitaG, die nach § 16 Abs. 3 S. 2 KitaG zuschussfähig sind, weil sie zu einer sparsamen Betriebsführung gehören.

Hort und Notbetreuung – im Gleichklang mit Wechselunterricht

Ab 22. Februar 2021 wird der Wechselunterricht an den Grundschulen aufgenommen.

Der Hortbetrieb  in erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ist untersagt (§ 18 Abs. 4 S. 1 Eindämmungsverordnung), soweit kein Präsenzunterricht stattfindet (§ 17 Abs. 4 S. 1 und Abs. 5 Eindämmungsverordnung). Mit der Aufnahme des Wechselunterrichts an den Grundschule wird der Präsenzunterricht schrittweise aufgenommen.
Für Kinder, die am tageweisen Präsenzunterricht (Wechselunterricht) teilnehmen, wird der Hortbetrieb unter Pandemiebedingungen auch an diesen Tagen aufgenommen, ohne dass es auf einen Anspruch auf Notbetreuung ankommt.  Dieses gilt auch für den Frühhort. Sollte der Präsenzunterricht kürzer als regulär sein (wie bei Vertretungssituationen), muss die Schule die Betreuung für diese Kinder sichern. Es sei denn, die Eltern haben für ihre Kinder der Klassenstufen 4 bis 6 eine schriftliche Erlaubnis erteil, dass sie früher nach Hause dürfen.

Für Kinder anderer Gruppen, die in diesen Zeiträumen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, gelten die Regelungen zur Notbetreuung fort.

Notbetreuung: Für Schulkinder der 1. bis 4. Jahrgangsstufe, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, ist eine Hortbetreuung (Notbetreuung) zu gewährleisten. Die Wirksamkeit der bisher ergangenen Bewilligungsbescheide zur Notbetreuung werden durch die Aufnahme des Wechselunterrichts nicht berührt. Für die Unterrichtszeit liegt die Organisation der Notbetreuung in Verantwortung der Schule.

Anspruch auf eine Notbetreuung haben:

  • Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
  • Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in nachfolgenden kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann,
  • Kinder von Alleinerziehenden, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

Die abschließend genannten kritischen Infrastrukturbereiche sind:

  • Gesundheitsbereich, gesundheitstechnische und pharmazeutische Bereiche, stationäre und teilstationäre Erziehungshilfen, Internate nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch, Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe sowie Versorgung psychisch Erkrankter,
  • Erzieherin oder Erzieher in der Kindertagesbetreuung oder als Lehrkraft in der Notbetreuung,
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, Feuerwehr und Bundeswehr sowie sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege und Steuerrechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, Informationstechnologie und Telekommunikation,
  • Leistungsverwaltung der Träger der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch, nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
  • Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • Lehrkräfte für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,
  • Medien (einschließlich Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),
  • Veterinärmedizin,
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
  • Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind,
  • freiwillige Feuerwehren und in anderen Hilfsorganisationen ehrenamtlich Tätige,
  • Bestattungsunternehmen.

Kinder haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine Notbetreuung, wenn eine sorgeberechtigte Person im stationären oder ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist. Dieser Anspruch besteht auch für Kinder der fünften und sechsten Jahrgangsstufe.

Auch Kinder von Alleinerziehenden haben einen Notbetreuungsanspruch an Schulen und im Hort, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Der Begriff der Alleinerziehenden ist gesetzlich nicht definiert worden. Es spricht viel dafür, diese Personengruppe entsprechend § 21 Abs. 3 SGB II zu beschreiben. Demnach handelt es sich um Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen. Anspruch auf die Notbetreuung hat demnach nur ein Personensorgeberechtigter, der mit dem zu betreuenden Kind zusammenlebt und allein für dessen Pflege und Erziehung sorgt.

Leben die Eltern mit dem Kind im paritätischen Wechselmodell, d.h. das Kind hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt hälftig bei beiden Elternteilen, so lebt das Kind abwechselnd allein  nur mit einem Personensorgeberechtigten zusammen, sodass die Alleinerziehendeneigenschaft vorliegt. Anders als zusammen lebende Eltern betreuen diese Eltern bei dieser Gestaltung nämlich jeweils abwechselnd allein und sind – während ihrer jeweiligen Betreuungszeiten hinsichtlich der Vereinbarkeit von beruflicher Tätigkeit und Kinderbetreuung den gleichen Schwierigkeiten und Belastungen unterworfen wie Alleinerziehende, die ihre Kinder über die gesamte Zeit allein betreuen (Vgl. VG Cottbus, Beschl. v. 21.01.2021 – VG 8 L 12/21). Lebt ein personensorgeberechtigter Elternteil gemeinsam mit dem Kind und einer weiteren volljährigen Person in einer Lebensgemeinschaft, so kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sich diese weitere volljährige Person an der Erziehung des Kindes beteiligt. Auf die (fehlende) Personensorgeberechtigung des Lebenspartners kommt es daher grundsätzlich nicht an. Auch in diesem Fall wäre die Alleinerziehendeneigenschaft zu verneinen.

Das Merkmal Kindeswohl ist mit Blick auf den Zweck der Eindämmungsverordnung, die Kontakte einzuschränken, restriktiv auszulegen. Nicht jede familiäre Schwierigkeit, z.B. bei Alleinerziehenden, macht eine Betreuung aus Kindeswohlgründen erforderlich. Vielmehr müssen Anhaltspunkte für eine konkrete Kindeswohlgefährdung vorliegen, die durch eine Notbetreuung verhindert werden kann. Es handelt sich hier zumeist um Familien, die flankierend eine ambulante Hilfe zur Erziehung zur Stärkung der Elternkompetenz erhalten.

Kinder mit Sprachförderbedarf
Auch Kinder im Jahr vor der Einschulung, bei denen ein Sprachförderbedarf nach der SprachfestFörderverordnung festgestellt wurde, haben einen Anspruch auf Notbetreuung. Denn diese Kinder sollen aus fachlicher Sicht aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls betreut werden, um sprachlichen Auffälligkeiten zu begegnen und einen guten Übergang in die Grundschule zu ermöglichen.

Differenzierte Maskenpflicht im Hort und möglichst feste Gruppen

In Horteinrichtungen und vergleichbaren Angeboten für Kinder im Grundschulalter dürfen Kinder nur in festen Gruppen betreut werden. Die Zusammensetzung der Gruppen soll so weit wie möglich die Zusammensetzung der Schulklasse berücksichtigen (§ 18 Abs. 2 Eindämmungsverordnung)

Bei dieser Regelung handelt es sich um eine Soll-Vorschrift, bei der Ausnahmen denkbar sind, etwa, wenn die räumlichen und personellen Kapazitäten trotz aller Bemühungen erschöpft sind. Auch bei dieser Regelung steht im Vordergrund, dass die Gruppen möglichst so gebildet werden, dass eine Rückverfolgbarkeit des Infektionsgeschehens für das örtlich zuständige Gesundheitsamt möglich ist. Es ist daher zulässig, wenn bei Aufnahme des Wechselunterrichts und der dadurch ansteigenden Anzahl der zu betreuenden Kinder neue feste Gruppen gebildet werden.

Die Jugendämter sollten über den Notfall-Anspruch in einem Akt, und zwar sowohl für die Schulkinder als auch für die Hortkinder entscheiden. Diese Entscheidungen werden in der Regel deckungsgleich sein und daher Kinder  vormittags und nachmittags auch in gleichen Gruppen betreut werden. Mischungen sollen so weit wie möglich vermieden werden.

Differenzierte Maskenpflicht im Hort (§ 18 Eindämmungsverordnung)
In den Innenbereichen von Horteinrichtungen besteht für alle Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske  außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden, also keine Maskenpflicht im Gruppenraum.

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske besteht indes:

  • außerhalb des Gruppenraums in Fluren, auf Treppenanlagen und in Sanitärbereichen, also überall dort, wo es zu einer Durchmischung von Gruppen kommen kann und der Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann.
  • für Besucherinnen und Besucher auch in den Außenbereichen von Horteinrichtungen.

Eine darüberhinausgehende Maskenpflicht besteht nicht.

Kinder unter 14 Jahren dürfen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen, soweit sie aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können ( § 2 Abs. 4 Eindämmungsverordnung).

Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig, sondern das Tragen einer medizinischen Maske (§ 2 Abs. 2 Eindämmungsverordung) – „OP-Maske“ oder  FFP 2 oder FFP 3-Maske.  Personal mit besonderen gesundheitlichen Risiken ist vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten zu beraten.

Elternkontakte sind möglichst sicher zu gestalten
Eltern und Kita bilden eine Erziehungspartnerschaft, die eine enge Kommunikation erfordert. Regelmäßige Entwicklungsgespräche sind erforderlich, um eine adäquate Bildung, Erziehung und Betreuung zu ermöglichen. Elterngespräche sollen derzeit möglichst telefonisch geführt werden. Für Besprechungen mit mehreren Personen kommt ggf. die Einführung von Telefonkonferenzen und/oder die Kommunikation über den dienstlichen E-Mail-Verkehr in Betracht. Wenn im pädagogischen Alltag Kurzgespräche stattfinden, sollte von beiden Erwachsenen eine  medizinische Maske getragen oder der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Generelle Maskenpflicht für Eltern in der Kita, Bring- und Abholsituation, vorübergehende Zutrittsbeschränkungen möglich

Eltern und andere Erwachsene haben auf dem gesamten Kita-Gelände sowie in den Gebäuden der Kindertagesstätte eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. eine Alltagsmaske zu tragen.

Die Bring- und Abholsituation ist laut Ergänzung zum Hygieneplan so zu gestalten, dass Kontakte möglichst reduziert werden (zwischen Beschäftigten und Eltern, Eltern untereinander sowie zwischen Eltern und Kindern, die nicht im gleichen Haushalt leben). Je nach Alter der Kinder, räumlicher Situation und Gestaltung des Tagesablaufs können hierbei verschiedene Möglichkeiten zur Kontaktreduzierung gewählt werden. Dabei können Maßnahmen der Zutrittsbeschränkung nicht per se ausgeschlossen werden, auch wenn sie nicht explizit in der Eindämmungsverordnung oder der Ergänzung zum Hygieneplan aufgeführt werden. Zutrittsbeschränkungsmaßnahmen zum Schutz von Kindern, Beschäftigten und Eltern können dabei vom Hausrecht des Einrichtungsträgers umfasst sein. Das Hausrecht beinhaltet ein Schutz- und Verfügungsrecht, insbesondere das Recht des Verfügungsberechtigten über Zutritt oder Verweilen in der Horteinrichtung zu entscheiden. Entsprechende Beschränkungen können auch über die Hausordnung Geltung finden.

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Kinder, der pädagogischen Kräfte, nichtpädagogischen Betreuungspersonen und des sonstigen Personals in Kindertageseinrichtungen ist der Träger der Einrichtung, der diese Aufgabe auf die Einrichtungsleitung delegieren kann. Der Träger der Horteinrichtung hat ein Hygienekonzept zu erstellen und einzuhalten, um die Gesundheit der Kinder und der an der Hortbetreuung Beteiligten zu sichern. Dabei geht es unter anderem darum, den Kontakt mit externen Personen zu minimieren, um Infektionsrisiken möglichst gering zu halten.

Singen, Musizieren mit Blasinstrumenten und Sport in Kita und Hort

Musikalische Angebote dürfen im Kita-Alltag grundsätzlich unterbreitet werden. Dabei wird unterschieden: In der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) sind gemeinsames Singen und Musizieren weiterhin möglich. Auf Chorgesang ist zugunsten anderer musikalischer Formate zu verzichten.

Im Hort (Schuleintritt bis 14 Jahre) gelten die Einschränkungen analog dem Grundschulbereich (§§ 18 Abs. 3, 17 Abs. 2 Eindämmungsverordnung): Derzeit darf nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden. Sportangebote im Hort dürfen nur im Freien stattfinden.

Die Nutzung von Sportanlagen durch Angebote der Kindertagesbetreuung unter freiem Himmel ist wieder zulässig – z.B. auf Sport- und Bolzplätzen, Skateranlagen o.ä. (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 Eindämmungsverordnung). Weiterhin untersagt ist die Nutzung von Sportanlagen in geschlossenen Räumen, z.B. Turn- und Schwimmhallen (§ 18 Abs. 3 i.V.m. § 17 Abs. 2 S. 1 Eindämmungsverordnung).

Verpflegung, externe Angebote, Exkursionen, Ausflüge

Die Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten, Kindertagespflege und vergleichbaren Einrichtungen ist erlaubt, da es sich dabei nicht um Gaststätten handelt. Auch die Anlieferung und der Konsum von Verpflegung durch einen externen Caterer bleibt weiterhin möglich.

Angebote von Externen
dürfen in der Kita nur erbracht werden, wenn sie Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita sind. Dienstleister, die in der Kita im Rahmen der Kindertagesbetreuung ein pädagogisches Angebot unterbreiten, müssen den Rahmenhygieneplan Kita einschließlich der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ und die Vorgaben des Einrichtungsträgers beachten. Werden solche zusätzlichen pädagogischen Angebote regelmäßig im Rahmen der Kindertagesbetreuung erbracht, so gilt die Ausnahmeregelung zum Abstandsgebot für die Kindertagesbetreuung auch für diese Kräfte, da es sich dabei um Leistungen handelt, die dem Kita-Recht zuzuordnen sind. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu anderem Personal der Kita ist jedoch zu achten.

Die Eindämmungsverordnung steht externen Angeboten nicht entgegen, wenn diese Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita sind. Dennoch kann ein Einrichtungsträger nicht verpflichtet werden, (weiterhin) solche Angebote zu unterbreiten. Vielmehr obliegt es den Einrichtungsträgern im Rahmen ihrer Trägerautonomie selbst zu bestimmen, welche pädagogischen Angebote in der Kita wahrgenommen werden können und welche externen Angebote nicht mehr vorgehalten werden sollen. Insoweit ist es grundsätzlich empfehlenswert, mit dem Einrichtungsträger nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen.

Exkursionen und Ausflüge im Rahmen der Kita-Betreuung möglich
Exkursionen sind nicht generell untersagt. Kitas können weiterhin Ausflüge auf Spielplätze und in den Wald unternehmen. Jedoch ist hierbei auf das Abstandsgebot zu Kita-fremden Personen zu achten und der ÖPNV zu vermeiden bzw. unter Einhaltung von persönlichen Schutzmaßnahmen zu nutzen. Die Einhaltung der Gruppenkonstanz gilt analog zu den Innenräumen auch für den Aufenthalt im Außenbereich. Sonderziele wie Museen, Kinos, Theater, Tier- und Freizeitparks sind allerdings in der Regel für den Publikumsverkehr geschlossen.

Krankheitszeichen, Corona-Infektion, Quarantäne, Test-Strategie des Landes

Bei einer Corona-Infektion gibt es keinen „typischen" Krankheitsverlauf, die Symptome sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark. Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen. Kinder mit Symptomen sollen zur Abklärung den Eltern übergeben werden. Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während der Betreuung der Kinder ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Es wird empfohlen, sich schnellstmöglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt zu wenden.

Grundsätzlich gilt: Erkrankte Kinder dürfen nicht in Kita oder Hort nicht betreut werden.
Ebenso sollen erkrankte Schülerinnen und Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. Bei Corona-typischen Krankheitszeichen (trockener Husten, Fieber ≥ 38,5°C, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Kita bzw. der Schule fernbleiben. Die Eltern sollten einen Arzt konsultieren, der über die Indikation zu einem Corona-Test entscheidet.

Darüber hinaus sollten Eltern einen Arzt befragen ggf. nach Terminvereinbarung aufsuchen, wenn es einen begründeten Verdacht gibt, dass das Kind an Corona erkrankt sein könnte z.B. weil ein Kontakt zu einer an Covid-19 erkrankten Personen bestand oder das Kind bzw. der Jugendliche sich in den  letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Bei nachgewiesener Covid-19 Erkrankung und leichtem Verlauf ist eine Wiederzulassung nach 14 Tagen häuslicher Isolation und mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit ohne zusätzliches ärztliches Attest möglich. Die Quarantäne für Haushaltsmitglieder eines bestätigten Falles beträgt maximal 14 Tage – gerechnet ab dem Symptombeginn des Primärfalles. Von den Covid-19 verdächtigen Infektionen und den fieberhaften akuten Atemwegsinfektionen sind die einfachen Erkältungskrankheiten, verbunden mit einem Schnupfen oder leichtem Husten (d.h. keine pfeifende Atmung, keine Atemnot, bzw. Atembehinderung bzw. andere Auffälligkeiten bei der Atmung) ohne Fieber oder anderen der o.g. Symptome zu unterscheiden. In diesen Fällen kann das Kind die Kita bzw. den Hort besuchen. Bei Zunahme der Beschwerden mit Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes oder zusätzlichem Auftreten von Fieber sollte ggf. ein Arzt konsultiert werden.

Meldepflicht bei Nachweis von konkreten Fällen einer Corona-Infektion in einer Einrichtung
Gibt es einen konkret nachgewiesenen Fall einer Covid-19-Infektion in einer Einrichtung bzw. einer Kindertagespflegeeinrichtung ist die Meldepflicht gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt sowie der   Betriebserlaubnisbehörde im MBJS einzuhalten. Allen Kontaktpersonen ist das Betreten der Einrichtung/der Kindertagespflegestelle verboten. Es sei denn, sie wurden negativ getestet.

Die Gesundheitsämter entscheiden über die einzuleitenden Maßnahmen und Zeiträume nach den Landes- bzw. Bundesvorgaben.

Quarantäne aufgrund der Festlegung des örtlichen Gesundheitsamtes
Kinder, die sich in Quarantäne befinden (egal aus welchem Grund – z.B. Infektion im privaten Bereich, in der Kita oder in der Grundschule) dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung aufgenommen werden. Dies gilt sowohl für die Kitas wie für die Kindertagespflege. Es würde eine Kindeswohlgefährdung für die anderen Kinder darstellen, wenn diese Kinder betreut werden.

Infektion innerhalb der Familie
Ist innerhalb einer Familie eine Covid-19-Infektion festgestellt worden, darf das Kind als Kontaktperson weder die Kita noch die Schule besuchen. Gleiches gilt, wenn das Kind innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu Covid-19 infizierten Personen hatte. Wartet ein in der Häuslichkeit lebendes Familienmitglied auf ein Covid-19-Testergebnis, weil ein Kontakt zu einer Covid-19 infizierten Person bestanden hat, kann das in dieser Häuslichkeit lebende Kind weiterhin in der Kita betreut werden oder den Hort/die Schule besuchen, da es sich hierbei um einen Kontakt zur Kontaktperson – also keinen Kontakt ersten Grades – handelt.

Unterstützung des Landes – Elternbeiträge – Essengeld

Unterstützung des Landes
Viele Eltern folgen seit Ende vorigen Jahres dem Appell der Landesregierung, zur Vermeidung einer Ausbreitung des Coronavirus ihre Kinder freiwillig nicht in die Krippe oder den Kindergarten zu bringen.

Die Landesregierung möchte, dass alle Eltern, die von diesen Eindämmungsmaßnahmen auf der Grundlage der Eindämmungsverordnung betroffen sind – auch für den Fall, dass diese Maßnahmen ausgeweitet werden müssen – keine Elternbeiträge mehr zahlen müssen. Das Jugendministerium hat dazu die 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021 veröffentlicht. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich nach bisheriger Kalkulation auf bis zu 15 Millionen Euro pro Monat und werden aus dem Rettungsschirm des Landes zur Verfügung gestellt.

Mit der Förderung sollen den Trägern entgangene Elternbeiträge übernommen werden:

  • bei Verboten bzw. Teilverboten des Betriebs von Kindertagesbetreuung,
  • bei einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Eltern und dem Kita-Träger oder die auf dem für die Kindertagespflege zuständigen Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt beruhen, nach der für den Zeitraum von mindestens einem Monat die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung gar nicht oder bis höchstens 50 Prozent in Anspruch genommen wird und deshalb vollständig oder hälftig auf die Erhebung des Elternbeitrages verzichtet wird.
  • Diese Regelung soll auch für den Fall gelten, dass die Eltern freiwillig ihre Kinder aufgrund des Appells der Landesregierung gar nicht oder nur bis höchstens 50 Prozent ihrer bisherigen vertraglichen Betreuungsleistung in die Kindertagesbetreuung gebracht haben.
  • Dies schließt die Tagespflege ein.

Die Höhen der Pauschalen richtet sich nach den im Frühjahr 2020 gewährten Pauschalen (Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona vom 30.03.2020). Transferleistungsempfänger, Geringverdienende und Eltern von Kindern im letzten Jahr vor der Einschulung sind jetzt schon von Beiträgen befreit.

Die Träger werden gebeten, mit Blick auf die Rückwirkung der Förderrichtlinie ab 1. Januar 2021, die konkreten Absprachen mit den betroffenen Eltern für den Januar 2021 schriftlich vorzuhalten.
> 2. Richtlinie Kita-Elternbeiträge Corona 2021

Elternbeiträge
Ob und in welcher Höhe ein Elternbeitrag zu zahlen ist, ergibt sich aus der konkreten Beitragsabrede, die in der Regel Bestandteil der Betreuungsvereinbarung zwischen Träger und Eltern ist. Der Einrichtungsträger ist grundsätzlich berechtigt, von den Eltern einen Elternbeitrag zu fordern (§ 90 Abs. 1 SGB VIII und § 17 Abs. 1 S. 1 KitaG).

Kurzzeitige Unterbrechungen der Betreuung führen grundsätzlich nicht zum Entfallen der Beitragspflicht. Die Unterbrechung ist nicht mehr kurzfristig, wenn sie länger als vier Wochen andauert. Dies gilt unabhängig davon, ob das Infektionsgeschehen unmittelbar (z.B. durch Quarantäneanordnung) oder mittelbar (z.B. Teilschließung führt zu Personalmangel) für die Unterbrechung kausal ist. Das Kindertagesstättengesetz enthält keine Regelung, die die Entrichtung von „reduzierten Beträgen“ vorsieht. Aus Sicht des Landes kann die Erhebung des vertraglich und gesetzlich geschuldeten Elternbeitrages dann rechtlich schwierig werden, wenn über einen längeren Zeitraum keine Betreuungsleistung erbracht wurde.

Wird der Wechselunterricht wiederaufgenommen und infolgedessen auch die Hortbetreuung (ohne Notbetreuungsanspruch), so besteht grundsätzlich auch die vertraglich und kitagesetzliche Beitragspflicht.

Hierbei ist jedoch die Zweite Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich von entgangenen Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (2. RL Kita-Elternbeitrag Corona 2021) vom 28. Januar 2021 zu beachten.

Diese Richtlinie regelt u.a. auch den Fall, dass die Hortbetreuung partiell wiederaufgenommen wird, soweit der Präsenzunterricht wieder stattfindet (Ziffer 4 Abs. 9 der Richtlinie). Die Träger können eine Förderung nach der genannten Richtlinie erhalten, wenn ihre Kindertagesstätten oder Kindertagespflegestellen aufgrund der landesweiten Regelungen der Eindämmungsverordnung nur teilweise geöffnet sind. Dies trifft insbesondere für Horteinrichtungen zu, die im Falle des Wechselunterrichts von Schule nur an den Tagen des stattfindenden Präsenzunterrichts für die anwesenden schulpflichtigen Kinder vollständig geöffnet sind; für die anderen schulpflichtigen Kinder weiterhin in der Notbetreuung geöffnet sind.

Essengeld
Zusätzlich zu der Beteiligung an den Betriebskosten ist für das Mittagessen ein Essengeld in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen zu entrichten. Ob und in welcher Höhe dieses zu zahlen ist, richtet sich grundsätzlich nach der Vereinbarung zwischen Eltern und Einrichtungsträger. Ein Anspruch der Eltern auf eine Einzelabrechnung für tatsächlich eingenommene Mittagessen besteht grundsätzlich nicht. Die Einrichtungsträger sind berechtigt, zur Vereinfachung der Abrechnung auch kurzfristige Fehlzeiten pauschal zu berücksichtigen. Wird über einen längeren Zeitraum kein Mittagessen angeboten oder nimmt das Kind für den Einrichtungsträger vorhersehbar längerfristig nicht am Mittagessen teil (länger als vier Wochen), so wird für diese Zeit nicht rechtssicher ein Essengeld erhoben werden können.


Sport nur draußen und nur eingeschränkt erlaubt


Sport auf öffentlichen und privaten Sportanlagen weitgehend untersagt – mit Ausnahmen

Sport auf und in allen Sportanlagen ist laut der aktuellen Eindämmungsverordnung (§ 12) weitgehend untersagt. Untersagt ist – vorbehaltlich des § 12 Abs. 2 – der gesamte Sportbetrieb, das heißt sämtliche Betätigungen, die im weitesten Sinne sportlichen Charakter haben. Umfasst sind damit nicht nur zur körperlichen Ertüchtigung gegebenenfalls nach bestimmten Regeln ausgeübte körperliche Betätigungen, sondern auch solche, die rein aus Freude an Bewegung und Spiel ausgeübt werden. Sportlichen Charakter haben – unter infektiologischen Gesichtspunkten –auch Betätigungen, die zum Teil dem Erlernen von Techniken zum Stressabbau dienen (insbesondere Yoga). Yoga- und Pilatesstudios sind deshalb grundsätzlich vom Anwendungsbereich der Vorschrift erfasst.

Ausnahmen: Die Untersagung gilt nicht für:

  • den Individualsport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts, soweit keine Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt; die Ausübung von Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ist untersagt,
  • Sportanlagen, die ausschließlich zu medizinisch notwendigen oder zu sozial-therapeutischen Zwecken genutzt werden,
  • den Schulbetrieb sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  • den Trainings-und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und -sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes-oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs-und Hygienekonzepts des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet.

Die Versorgung von Tieren (z. B. Pferden) ist kein Sportbetrieb im Sinne der Eindämmungsverordnung (§ 12 Absatz1). Der Tierschutz gemäß § 2 Tierschutzgesetz ist weiter einzuhalten, d. h. Tiere dürfen im erforderlichen Umfang auch auf Sportanlagen versorgt und bewegt werden (z. B. Pferde), soweit dies für eine artgerechte Haltung erforderlich ist. Die Wartung und Pflege von Sportgeräten (z.B. Boote, Fahrräder) ist ebenfalls kein Sportbetrieb, d. h. Sportgeräte (u.a. Boote etc.) können aus den Sportanlagen geholt, zurückgebracht und auch gepflegt werden.

Individualsport nur noch unter freiem Himmel erlaubt – Indoor verboten

Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts auf Sportanlagen ist jetzt nur noch unter freiem Himmel möglich, und auch nur soweit keine Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt (§ 12 Absatz 2 Ziffer 1). Dies bedeutet, dass weiterhin Leichtathletik, Sportschießen, Tennis allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts unter freiem Himmel auf Sportanlagen zulässig sind.

Es wurde nunmehr ausdrücklich geregelt, dass medizinisch notwendiger Sport und sozial-therapeutischer Sport – wie bisher auch – in und auf Sportanlagen zulässig bleibt (§ 12 Abs. 2 Ziffer 2). Hier gilt kein Indoor-Verbot. Medizinisch notwendig ist die Sportausübung, sofern sie ärztlich angeordnet ist. Reha-Sport ist medizinisch verordnet und daher weiter zulässig. Sozial-therapeutische Zwecke liegen beispielsweise vor, soweit die Sportausübung in stationären Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung oder zur Eingliederung von Kindern mit Behinderungen erfolgt. Diese Sportausübung auf Sportanlagen ist in Abwägung mit dem Infektionsschutz weiterhin erforderlich, um den Kindern und Jugendlichen mit auffälligen Verhaltensweisen und spezifischen psychosozialen Problemen mittels sozialtherapeutischen Bewegungsaktivitäten bei der Problembewältigung zu helfen.

Das Nutzungsverbot für Sportanlagen gilt nunmehr nur noch für Sportanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 der Sportanlagenlärmschutzverordnung in Verbindung mit § 3 Absatz 5 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Eine Sportanlage ist danach eine ortsfeste Einrichtung, die zur Sportausübung bestimmt ist. Hierzu zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanlage in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen. Für alle Sportanlagen, die nicht darunterfallen, gilt aktuell kein Nutzungsverbot.

Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt. Diese Nutzungsuntersagung wirkt sich lediglich im Rahmen des gerade noch zulässigen Individualsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel aus und gilt beispielsweise nicht für den Profi-, Berufs- oder Reha-Sport, ebenso nicht für Schulen und Hochschulen.

Neu eingeführt wurde ein 15-km-Umkreis in Hotspots (§ 4 Abs. 2): Sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis/kreisfreier Stadt über 200 liegt, ist der Individualsport-Outdoor auf die Sportanlagen im Umkreis von 15 km begrenzt. Der Umkreis von 15 km beginnt für Einwohnerinnen und Einwohner einer kreisfreien Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze.

Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder weiter für Publikum geschlossen

Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder sind weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen (§ 22 Abs. 1 Ziffer 8). Die Nutzung der Schwimmhallen durch Berufssportlerinnen und -sportler, Bundesligateams und Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten sowie die Sportpraxis an Hochschulen ist weiterhin zulässig. Dies gilt auch für den medizinisch notwendigen Sport (Reha-Sport) oder den sozial-therapeutischen Sport. Auch für den Individualsport gemäß des § 12 Abs. 2 Ziffer 1, also unter freiem Himmel, dürfen Bäder im Freien öffnen, sofern der Sport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes ausgeübt wird.

Bitte beachten Sie, dass sich die hiesigen Erläuterungen lediglich auf die Eindämmungsverordnung des Landes beziehen. Darüber hinaus sind die Festlegungen des Landkreises oder der Stadt bindend, die gemäß § 25 Eindämmungsverordnung bei sehr hohem Infektionsgeschehen strengere Schutzvorschriften erlassen können (Allgemeinverfügungen).

Sport im öffentlichen Raum– 15km-Kreis für Hotspots

Sport im öffentlichen Raum ist weiterhin erlaubt (§ 4 Abs. 1 Ziffer 15 in Verbindung mit § 12 Abs. 2 Ziffer 1), begrenzt auf allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes. Kinder unter 14 Jahren zählen im öffentlichen Raum nicht mit (§ 4 Abs. 3).

Bewegung an der frischen Luft im öffentlichen Raum ist weiterhin erlaubt (§ 4 Abs. 1 Ziffer 15) allerdings nur mit Angehörigen eines Haushaltes plus max. eine weitere Person (§ 4 Abs. 3). Kinder unter 14 Jahren zählen nicht mit.

Der öffentliche Raum darf nur noch aus triftigem Grund betreten werden. Dazu zählen u. a.:

  • die Sportausübung im öffentlichen Raum und die Bewegung an der frischen Luft (Nr. 15)
  • die An- und Abreise zur Ausübung des noch zulässigen Individualsports unter freiem Himmel auf Sportanlagen
  • die An- und Abreise zur Ausübung von Berufssport (Ziffer 8)
  • die An- und Abreise zum Training der Kaderathletinnen und -athleten (Ziffer 8)
  • begleitete Außensportaktivitäten von Kindern (Nr. 16)

Neu eingeführt wurde ein 15-km-Umkreis für Hotspots:
Sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt über 200 Neuinfektionen liegt, ist Sport im öffentlichen Raum, Bewegung an frischer Luft und Sport auf Sportanlagen örtlich auf einen 15-km-Umkreis begrenzt,. Der sogenannte 15-km-Umkreis wird für Einwohnerinnen und Einwohner einer kreisfreien Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze gemessen.

In § 4 Absatz 2 der Eindämmungsverordnung ist seit 9. Januar 2021 geregelt:
(2) Sobald laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen und die zuständige Behörde die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, für die Einwohnerinnen und Einwohner des betreffenden Landkreises oder der betreffenden kreisfreien Stadt ab dem Tag der Bekanntgabe der Aufenthalt im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport nach Maßgabe des § 12 Absatz 2 Nummer 1 sowie zur Bewegung an der frischen Luft nur bis zu einem Umkreis von 15 Kilometern der betreffenden Landkreis- oder Stadtgrenze gestattet ist. Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von fünf Tagen ist unbeachtlich.“
> Corona-Fallzahlen im Land Brandenburg

Dies bedeutet, dass die Sportausübung für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt automatisch begrenzt wird, wenn die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises oder der kreisfreien Stadt über 200 Neuinfektionen liegt. Für die Einwohnerinnen und Einwohner gilt dann Folgendes:

  • Die Bewegung an der frischen Luft ist nur noch in einem Umkreis von 15 km zulässig.
  • Sportausübung im öffentlichen Raum oder auf Sportanlagen ist nur noch in einem Umkreis von 15 km zulässig.
  • Der 15-km-Umkreis wird für eine kreisfreie Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze gemessen.

Zulässig bleiben:

  • Die Fahrt zur Arbeit ist weiterhin über 15 km hinaus möglich (Berufssportlerinnen/-sportler).
  • Die Fahrt zur Mitgliederversammlung oder zu Gremiensitzungen sind weiter über 15 km hinaus zulässig.
  • Begleitete Außenaktivitäten von Kindern sind weiterhin über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig.
  • Arztbesuche sind weiterhin über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig.
  • Der Besuch von Wochenmärkten und Einkaufen ist weiterhin über 15 km hinaus zulässig.
  • Wird das Fahrrad/Rennrad als Verkehrsmittel genutzt, um zum Arzt oder Wochenmarkt oder zum Einkaufen zu fahren, handelt es sich nicht um eine Sportausübung, die unter den 15-km-Umkreis fällt. Es macht keinen Unterschied, ob jemand zum 20 km entfernten Wochenmarkt mit dem Auto oder mit dem Rennrad fährt. Dementsprechend kann auch der 20-km-entfernt wohnende Lebenspartner per Rad besucht werden. Der Besuch einer Freundin in deren 20 km entfernten privaten Wohnung ist weiterhin (auch per Rad) zulässig (§ 4 Abs. 1 Ziffer 11 in Verbindung mit § 7 Abs. 5), allerdings dürfen Sie mit der Freundin dann nicht zur „Bewegung an der frischen Luft“.
  • Der Besuch der privaten Zusammenkunft im Vereinsheim ist ebenfalls über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig (§ 4 Abs. 1 Ziffer 11 in Verbindung mit § 7 Abs. 5), allerdings ist dann dort Bewegung an der frischen Luft und Sport unter freiem Himmel untersagt
Schulsport – Sport mit Kindern und Jugendlichen

Schulsport
Aktuell ist der Präsenzunterricht generell – also auch der präsente Sportunterricht - untersagt, so dass die „Erlaubnis“ für den Schulsport, die Sportanlagen weiter zu nutzen (§ 12 Abs. 2 Ziffer 3) nicht greift bzw. nur noch in den Ausnahmefällen Anwendung findet, in denen Präsenzunterricht stattfindet (Abschlussklassen).

Sofern derzeit überhaupt praktischer Sportunterricht erteilt wird, ist der praktische Schulsport von der Untersagung des Sportbetriebs auf und in allen Sportanlagen (§ 12 Abs. 1) ausgenommen. Für den Fall, dass (wieder) Präsenzunterricht stattfindet, wird der praktische Sportunterricht nur im Freien stattfinden. Der praktische Sportunterricht einschließlich Schwimmunterricht in geschlossenen Räumen ist untersagt; mit Ausnahme an den Spezialschulen und Spezialklassen Sport.
> Schulsport nur im Freien

Sportangebote für Jugendliche im Rahmen der Jugendarbeit
Sportangebote für Jugendliche ab dem 14. Lebensjahr im Rahmen der Jugendarbeit sind weiter untersagt (§ 16). Jugendliche ab Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen in Brandenburg nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes Sport unter freiem Himmel machen (auf Sportanlagen).

Im Umkehrschluss gilt, dass Sportangebote für Kinder unter 14 Jahren weiterhin erlaubt sind. Da auch der öffentliche Raum für begleitete Außenaktivitäten von Kindern unter 14 Jahren geöffnet ist (§ 4 Abs. 1 Ziffer 16), sind begleitete Sportangebote für Kinder unter 14 im öffentlichen Raum weiterhin zulässig.

Die Zahl der Kinder ist dabei nicht begrenzt (§ 4 Abs. 3 – Kinder unter 14 zählen nicht mit). Die Zahl der begleitenden Erwachsenen oder Jugendlichen ist nicht begrenzt (§ 4 Abs. 4), solange es sich noch um eine Begleitung handelt. Begleiten mehr Erwachsene/Jugendliche als teilnehmende Kinder die Gruppe, handelt es sich nicht mehr um „begleitete Außenaktivitäten“ im Sinne des § 4 Abs. 1 Ziffer 16.

Sport mit Kindern und Jugendlichen
Wie viele Kinder oder Jugendliche jeweils bei der sportlichen Betätigung dabei sein dürfen, hängt von der konkreten Situation ab:
Individualsport auf einer öffentlichen oder privaten Sportanlage
Allein, zu zweit oder mit Angehörigen eines Haushaltes erlaubt – Kinder unter 14 zählen auf der Sportanlage mit.
Sport im öffentlichen Raum
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person erlaubt – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Bewegung an der frischen Luft im öffentlichen Raum
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Sport auf Spielplätzen/Spielflächen unter freiem Himmel, die zum öffentlichen Raum zählen
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person erlaubt – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Sport auf Spielplätzen/Spielflächen unter freiem Himmel außerhalb des öffentlichen Raumes (z. B. auf privaten Anlagen)
Allein, zu zweit oder mit Angehörigen eines Haushaltes erlaubt – Kinder unter 14 zählen mit.
Begleitete Kindersportgruppe im öffentlichen Raum
Die Zahl der zulässigen Kinder unter 14 ist nicht begrenzt. Begleitende Erwachsene/Jugendliche dürfen höchstens so viel sein wie die zu betreuenden Kinder (1:1 Betreuung).

Beispiele
Zwei Erwachsene fahren mit dem Rad mit ihren zwei Kindern und deren zwei Freunden (15 und 10 Jahre) zum Bolzplatz. Auf der Anreise (im öffentlichen Raum) sind sie ein Haushalt plus eine weitere Person (die 10-jährige Freundin zählt nicht mit - § 4 Abs. 3). Das ist zulässig. Auf dem Bolzplatz des Sportvereins zählen jedoch alle Kinder und Jugendlichen – hier ist nur Sport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes erlaubt. D. h. sobald die 10-jähige Freundin auf den Platz kommt, darf nur noch eine andere Person auf dem Platz sein.
Ein Vater mit Kind plus ein weiteres haushaltsfremdes Kind unter 14: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt, da drei Personen aus verschiedenen Haushalten nicht erlaubt sind (nur zwei). Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt. Als begleitete Außenaktivität von Kindern sind Aktivitäten erlaubt, da alle Kinder unter 14 sind.
Drei Erwachsene plus fünf Kinder – alle aus einem Haushalt: Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt. Sport auf Sportanlagen draußen (outdoor) ist erlaubt.
Eine Familie mit Kindern plus ein Jugendlicher/Erwachsener: Sport auf der vereinseigenen Sportanlage ist nicht erlaubt. Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt.
Eine Familie mit Kindern plus ein haushaltsfremdes Kind unter 14: Sport auf der vereinseigenen Sportanlage ist nicht erlaubt. Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt.
Eine Mutter mit Kind plus eine Mutter mit Kind unter 14: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt; Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt, da Kinder unter 14 nicht mitzählen.
Ein Vater mit Kind und eine haushaltsfremde Mutter mit 14-jährigem Kind: Federball auf dem Sportplatz nicht erlaubt; gemeinsame Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da das Kind schon 14 ist (nur ein Haushalt plus eine weitere Person)
Eine Familie mit drei Kindern plus zwei haushaltsfremde Kinder unter 14 und einem 15-jährigen Jugendlichen: Sport auf dem Sportplatz nicht erlaubt, da mehr als zwei Personen. Bewegung an der frischen Luft erlaubt, da die Kinder unter 14 nicht mitzählen und der Jugendliche noch zur Regelung ein Haushalt plus eine weitere Person passt. Als begleitete Außenaktivität von Kindern nicht erlaubt, da ein Jugendlicher (ab 14) dabei ist.
Eine Familie plus zwei haushaltsfremde Cousins über 14
: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Gemeinsame Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da die Regelung ein Haushalt plus eine weitere Person nicht erfüllt ist. Als begleitete Außenaktivität von Kindern ebenfalls nicht zulässig, da nicht alle Kinder unter 14 Jahren sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren aus verschiedenen Haushalten plus Begleitung durch zwei Erwachsene/Jugendliche aus verschiedenen Haushalten: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Bewegung an der frischen Luft ist erlaubt als begleitete Außenaktivität von Kindern, da alle Kinder unter 14 sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren aus verschiedenen Haushalten plus Begleitung durch vier Erwachsene/Jugendliche aus verschiedenen Haushalten: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da nur ein Haushalt plus eine weitere Person erlaubt sind. Als begleitete Außenaktivität von Kindern erlaubt, da alle Kinder unter 14 sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren begleitet durch 7-10 Erwachsene/Jugendliche: als begleitete Außenaktivität von Kindern erlaubt; es handelt sich solange um begleitet Außenaktivität, solange die Zahl der Erwachsenen nicht die Zahl der Kinder übersteigt.

Profisport weiter möglich – Berufsausübung

Berufssportlerinnen und -sportler, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten dürfen die Sportanlagen weiterhin für den Trainings- und Wettkampfbetrieb nutzen, sofern er im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet (§ 12 Abs. 2 Ziffer 4). Das Abstandsgebot gilt hier nicht (§ 1 Abs. 2 Ziffer 6). Es wird empfohlen, regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.

Die An- und Abreise der Berufssportlerinnen und -sportler zum Training gilt als triftiger Grund (Aufsuchen der Arbeitsstätte), um den öffentlichen Raum zu betreten (§ 4 Abs. 1 Ziffer 8). Alle anderen Kaderathletinnen und -athleten an Stützpunkten erfüllen mit ihrem Trainings- und Wettkampfbetrieb öffentlich-rechtliche Aufgaben des Landes und des Bundes im Sinne von § 4 Abs. 1 Ziffer 8 und dürfen ebenfalls den öffentlichen Raum zur An- und Abreise betreten.

Zu Berufs- oder Profisportlerinnen und -sportlern sind alle Sportlerinnen und Sportler zu rechnen, die vertraglich zu einem Verein, Verband oder einer Sportorganisation – (auch gewerblicher Art) – gebunden sind und ein Entgelt erhalten, aus dem sie ihren Lebensunterhalt im Wesentlichen bestreiten. Es kommt nicht darauf an, ob die entsprechende Liga oder der Sportbereich in der Öffentlichkeit mit dem Begriff „Amateur“-Sport verbunden ist, sondern auf die tatsächlich gegebenen rechtlichen Verhältnisse.

Die Regionalligen im Fußball werden zwar in der Öffentlichkeit und sportfachlich als "Amateurligen" bezeichnet, faktisch sind aber die Sportlerinnen und Sportler regelmäßig arbeitsvertraglich an ihre Vereine gebunden. Sie dürfen folglich weitermachen. Bestehen solche Mannschaften sowohl aus Berufs- als auch Freizeitsportlern, kann aufgrund des Willens des Verordnungsgebers abgeleitet werden, dass die Mannschaften in dieser Zusammensetzung weiter trainieren dürfen und an Wettkämpfen teilnehmen können, wenn anders ein ordnungsgemäßer und zulässiger Trainings- und Wettkampfbetrieb nicht mehr möglich wäre (z.B. wenn sämtliche Torhüter Amateursportler sind). Die Berufsausübungsfreiheit von Profisportlerinnen und Profisportlern soll insgesamt gewährleistet bleiben. Vertraglich gebundene Trainerinnen und Trainer reichen aber nicht aus.

Gleiches gilt auch für alle anderen Sportmannschaften: Besteht eine feste Sportmannschaft sowohl aus Berufs- als auch Freizeitsportlerinnen und -sportlern, dürfen diese gemischten Mannschaften ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb ohne Einschränkungen fortführen. Nicht zulässig ist es hingegen, bereits bestehende feste Sportmannschaften nachträglich um weitere Freizeitsportlerinnen und -sportler zu erweitern.

Abstandsgebot im Sport und auch sonst

Das allgemeine Abstandsgebot ist grundsätzlich auch während der Sportausübung außerhalb des privaten Raums einzuhalten. Das Abstandsgebot gilt nicht

  • für Angehörige des eigenen Haushalts
  • für Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner
  • für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht,
  • im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes,
  • zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen diesen und den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal in den Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft; die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal bleibt davon unberührt,
  • zwischen Schülerinnen und Schülern bei der Wahrnehmung von Schulsport,
  • zwischen Studierenden bei der Wahrnehmung von Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  • im Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und -sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet, […]

Kontaktsport auf Sportanlagen ist nur zwischen Angehörigen eines Haushaltes zulässig. Um Kontaktsportarten handelt es sich immer dann, wenn der Abstand von 1,50 Meter bei der regelkonformen Sportausübung nicht jederzeit eingehalten werden kann.

Mund-Nase-Schutz beim Sport

Ein Mund-Nase-Schutz ist zu tragen, wenn es die Eindämmungsverordnung konkret anordnet.

  • Für die Sportausübung auf Sportanlagen, auf Spielplätzen und im öffentlichen Raum ist kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes angeordnet.
  • Beim Schulsportunterricht sind die Schülerinnen und Schüler vom Mund-Nasen-Schutz befreit. Die Lehrkräfte sind nicht befreit (§ 17 Abs. 1).
  • Bei Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen ist Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Beim Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und -sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten ist kein Mund-Nasen-Schutz angeordnet.
  • Für eine private Zusammenkunft im Vereinsheim ist kein Mund-Nasen-Schutz durch die Eindämmungsverordnung angeordnet.

Im öffentlichen Raum soll eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden, wenn der allgemeine Mindestabstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann (vgl. § 1 Abs. 1 Ziffer 3). Die Mund-Nasenbedeckung muss im öffentlichen Raum getragen werden, wenn dies durch Allgemeinverfügung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt für dieses Gebiet angeordnet wurde.

Sportveranstaltungen sind untersagt

Sportveranstaltungen mit Zuschauern sind Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und untersagt (§ 7 Abs. 1).

Mitgliederversammlungen - Gremien - Vereinsheim

Mitgliederversammlungen und Gremiensitzungen sind Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter (§ 7 Abs. 2) und daher weiterhin – auch in geschlossenen Räumen - möglich, wenn folgendes vom Veranstalter abgesichert wird:

  • unter freiem Himmel nicht mehr als 100 Anwesende
  • in geschlossenen Räumen nicht mehr als 50 Anwesende
  • vorliegendes Hygienekonzept
  • Einhaltung des Abstandsgebotes
  • Zutrittssteuerung
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
  • Erfassen der Personendaten
  • regelmäßiger Austausch der Raumluft (vgl. im Einzelnen § 7 Abs. 2)

Private Zusammenkünfte im Vereinsheim sind gestattet, allerdings nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und max. einer weiteren haushaltsfremden Person; Kinder unter 14 zählen dabei allerdings nicht mit (§ 7 Abs. 5). Sport darf bei der Zusammenkunft im Vereinsheim auf keinen Fall ausgeübt werden, da Indoor-Sport – auch von nur einer Familie - verboten ist.

Beim sportlichen Betätigen auf dem danebenliegenden eingefriedeten Sportplatz zählen die unter 14-jährigen Kinder wieder mit: Treffen zwei Haushalte aufeinander, sind hier nur zwei Personen erlaubt (Kinder zählen in § 12 Abs. 2 Ziffer 1 mit).


Weitere Themen


Einrichtungen der Weiterbildung bleiben geöffnet - unter Auflagen

Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung bleiben weiter geöffnet, unter Beachtung der Auflagen zum Infektionsschutz. In den Weiterbildungseinrichtungen und Volkshochschulen sind – neben digitalen Lernangeboten – weiterhin auch Präsenzangebote möglich, allerdings nur für 5 Personen gleichzeitig.

Dabei ist jedoch durch die Verantwortlichen die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen, unter anderem der Mindestabstand von 1,5 Metern. Eine Ausnahme vom Mindestabstand ist nur zulässig für Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken, sofern die Angebote in festen Gruppen wahrgenommen werden.

Die derzeitige Infektionslage macht es jedoch erforderlich, dass in den Innenbereichen von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen alle Personen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen haben. Dies schließt die Durchführung der Bildungs- beziehungsweise Aus-, Fort- und Weiter-bildungsangebote ein. Ausgenommen sind die Lehrkräfte bzw. Kursleitenden in Einzelfällen soweit dies aufgrund besonderer Umstände zwingend erforderlich ist und ebenso wirksam Abstands- und Hygieneregeln sichergestellt werden.

Ausnahmen von der Tragepflicht sind weiterhin zulässig, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt, beispielsweise Sprachübungen, Übungen in der Alphabetisierung oder das Erlernen von (Atem-)Techniken zum Zeit- und Stressmanagement. Die Ausnahme vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung sollte dabei möglichst auf den Zeitraum der Übung begrenzt werden. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, vielmehr ist unter Vorrang des Infektionsschutzes abhängig von der Eigenart der Bildungsmaßnahme zu entscheiden.

Im öffentlichen Raum gelten die Kontaktbeschränkungen gemäß der Eindämmungsverordnung. Damit sind Exkursionen oder andere Bildungsangebote im öffentlichen Raum derzeit in der Praxis nicht zulässig, denn neben der / dem Kursleitenden dürften nur Angehörige eines einzigen anderen Haushaltes teilnehmen.

Darüber hinaus ist für Weiterbildungsveranstaltungen als Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter Folgendes zu berücksichtigen (gemäß § 7 Abs. 2):

Die Veranstalterinnen und Veranstalter haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen:

  1. die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden (Ausnahme nur für die Weiterbildung zu beruflichen Zwecken in festen Gruppen),
  2. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
  3. das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden sowie
  4. das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis nach zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Hier sind Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Datum und Zeitraum der Anwesenheit der oder des Teilnehmenden aufzunehmen. Der Kontaktnachweis ist für die Dauer von vier Wochen unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften aufzubewahren oder zu speichern und auf Verlangen an das zuständige Gesundheitsamt herauszugeben. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat die Angaben auf Plausibilität zu kontrollieren

Zu beachten ist außerdem, dass auch für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter Begrenzungen der Teilnehmerzahl gelten. Sie sind unter freiem Himmel mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden und in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden untersagt.

Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt. Für Weiterbildungseinrichtungen ist dieses Verbot (gemäß § 12 Absatz 1) zu beachten ist, sofern es sich um Angebote handelt, die als Sportkurse (im Sinne von „Sportbetrieb“) einzustufen sind.

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendfreizeiteinrichtungen

Präsenzangebote der Jugendarbeit nach den §§ 11 und 12 des Achten Buches Sozialgesetzbuch für Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr sind untersagt (§ 16 Jugendarbeit Eindämmungs-Verodnung).

Angebote für Gruppen junger Menschen ab 14 Jahre, die in ihrer Freizeit an einem Ort oder in einem Raum/einer Einrichtung zusammenkommen wollen sind untersagt. Online-Angebote und Einzelberatungen sind möglich.


Verantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte (§26): Sie sollen - über die Vorgaben der Eindämmungsverordnung - hinausgehende Schutzmaßnahmen treffen, wenn dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen/lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist - insbesondere dann, wenn die Inzidenz über 300 liegt.  Um so kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen.




Organigramm / Anschrift

Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
Anfahrt

Twitter